Presse 2006-1

Die Pressemeldungen sind chronologisch geordnet: Die aktuellste Meldung befindet sich am Ende!

Besondere Stichworte:
1. Januar: Enthüllung der Initiative lässt Bebaungsplan scheitern!

2. März: Öffentliche Anhörung (Berichte, Teil 1).

3. März: Rechte Bürgerinitiativen .

4. April: Karieresprungbrett Bebauung: Wersich, Buchholz, Vorwig.

5. März: Öffentliche Anhörung (Berichte, Teil 2).

6. April: Diakonie + ETV = Reha-Sport.

7. Mai: 1933 – 1945: Die 12 besten Jahre des ETV.

8. Mai: Der Trend zur kleinen Klinik wirkt gegen das „Großklinikum“.

9. Mai: Geschäftsausweitung der Diakonie (1) Geburt bis Tod.

10. Mai: Geschäftsausweitung der Diakonie (2) Hartz IV.

11. Mai: Geschäftsausweitung der Diakonie (3) Kostenanstieg.

12. Mai: Pressebericht zur Erfindung eines „Praxenparks“ (Taz).

13. Juni: 16. Torneo Sudamericano de Fútbol (Sparbierplatz).

14. Juni: Gegen die Öffnung der Hohen Weide vor der Synagoge!

15. Juni: Rituale: ETV-Vorstand kündigt wieder DKH-Baubeginn an.

16. Juni: Ein Prestigeobjekt des Oberbaudirektors Jörn Walter.


Hamburger Morgenpost, 25.1.2006
Schlankheitskur für das Diakonie-Klinikum-Hamburg

Schlankheitskur noch vor Baubeginn für das geplante Diakonie-Klinikum an der Hohen Weide: Schmaler und niedriger als bisher geplant soll es werden. Im Stadtplanungsausschuss des Bezirksamts Eimsbüttel wurden gestern die überarbeiteten Pläne vorgestellt. Der ursprüngliche Entwurf des Architektenbüros Tiemann-Petri sah vor, die [der Bäderland GmbH gehörenden] Parkplätze und Gebäude des privaten Fitness-Centers Kaifu-Lodge „anzuknabbern“. Die beiden [? welch ein Unsinn] öffentlichen Sportplätze, die im Zuge des Klinik-Neubaus um 90 Grad gedreht werden [sollen], wären sich nach dem Erst-Entwurf mit der Kaifu-Lodge in die Quere gekommen. [Qualitätsjournalismus ist, wenn man nicht einmal die Pressemeldung abschreiben kann]. Bei einem Gespräch [wer mit wem?] am 9. Dezember 2005 einigten sich die Planer des Klinikums darauf, die Flächen des Fitness-Centers nicht anzutasten. [eine bemerkenswerte Darstellung!] Stattdessen soll die Tiefe des Klinikums um 3,50 Meter abgeflacht werden. Das [nur als Platzhalter eingezeichnete aber nie geplante] Praxengebäude an der Hohen Weide soll mit dem Nachbargebäude eine Flucht bilden. „Das Klinikum selbst soll dafür 2,45 METER NÄHER AN DIE STRASSE HERANGERÜCKT WERDEN“, sagt Karola Häffner von der Stadtplanungsabteilung des Bezirksamts Eimsbüttel. Die Gebäudehöhe soll einen Meter niedriger werden als zunächst geplant – insgesamt dann 20 Meter. Die Eckdaten des Neubauprojektes blieben jedoch unverändert. „Mit den Bauarbeiten wird vorraussichtlich Ende 2006 [?] begonnen“, sagt Ute Schlemmer, Pressesprecherin des Klinikums. Bezogen werden könne das neue Krankenhaus 2009/2010. Eine öffentliche Plandiskussion soll Ende März stattfinden. (ks)

Anmerkung: Hier bleibt unerwähnt, dass es diese Meldung nur gibt es, weil unsere Initiative diese „Panne“ aufdeckte: „Die Initiative gegen die Bebauung der Sparbiersportplätze kritisiert, daß der Planentwurf für das Klinikum nicht den Ausschreibungsbedingungen entspricht. Baudezernent Reinhard Buff bestätigt, daß das Preisgericht noch einmal tagen muß.“ (Eimbütteler Wochenblatt, 9.12.2005). Unsere Enthüllung über die Planung auf dem Nachbargrundstück führte zu einer erheblichen Verzögerung des Bebauungsvorhabens. Genau das ist der Hauptzweck unserer Interventionen – und nicht etwa die Rettung des Bäderland-Grundstückes. Verursacht wurde diese „Panne“ übrigens von dem CDU-„Gesundheitspolitiker“ und Diakonie-Lobbyisten Dietrich Wersich. Nach Auskunft von Informanten hatte er mit einer dazu nicht legitimierten Person der Bäderland-GmbH „abgesprochen“, dass diese einen Teil ihres (von der privaten Kaifu-Lodge genutzten) Grundstückes an die Agaplesion AG verkauft. Auf der Basis dieser „Absprache“ wurde dann das Klinikum nicht nur auf der öffentlichen Freifläche Sparbierplatz, sondern auch auf dem Parkplatz von Bäderland geplant. Als dann bekannt wurde, dass Wersichs Deal nur ein weiteres Pokerspiel war, war das Klinikum schon geplant! Nachdem wir das aufdeckten, musste alles rückgängig gemacht werden. Der Bäderland-Angstellte, mit dem Wersich seine „Absprachen“ getroffen hatte, soll danach entlassen worden sein!


Im Visier der Agaplesion AG/Diakonie: Links das Kaifu-Schwimmbad, zu dem auch ein Hallenbad gehört (Eingang Hohe Weide 15). Oben rechts ein Teil der Gebäude der Kaifu-Lodge (privates Fitness-Center, Platz und Gebäude gehören der Bäderland GmbH, deren alleiniger Gesellschafter der Senat ist. (Siehe unter „Kaifu Lodge“). Darunter der Sparbier-Sportplatz. Das Hochhaus (der erste Erweiterungsversuch aus den 1970er Jahren) bildet die Grenze zum Diakoniekrankenhaus Elim (Hohe Weide 17), das nach dem Willen des Senats als Teil der Aktiengesellschaft Agaplesion bald das ganze Areal beherschen soll. 

Rückansicht: Ein Teil des Elim neben dem Hallenbad 

Eimsbüttler Wochenblatt, 26.01.2006
Stadtplanungsauschuss stimmt auch der neuen Planung zu

Die Kommunalpolitiker bekamen jetzt einen neuen Architekten-Plan für das Diakonie-Klinikum vorgelegt. Der alte Entwurf mußte überarbeitet werden, WEIL sich die ursprünglichen Bedingungen (?) geändert haben. Die Diakonie-Bauherrn konnten mit der Bäderland keine Einigung über den Parkplatz der Kaifu-Lodge erzielen. Laut Plan sollte das [verbleibende] Spielfeld dorthin verschoben werden. Damit der [Rest-] Sportplatz in seinen Maßen erhalten bleiben kann, wird das Klinikgebäude in der Breite um 3,50 Meter reduziert und zugleich in Richtung Hohe Weide verschoben. Die Ausschuß-Mitglieder kritisierten den Bau einer Rampe, die zur Tagesklinik führt. Da an dieser Stelle bereits die Tiefgarageneinfahrt gebaut werden soll, würde der GEHWEG in der Bundesstraße auf einer Strecke von 25 Metern als Zufahrt genutzt. Durch die neue Rampe ginge zudem das VORFELD der [dann noch verbleibenden] Anlage samt Umkleidekabinen verloren. Das Bauamt schlug vor, die Gehwegüberfahrt auf die Tiefgaragenzufahrt zu beschränken. Die [servilen] Kommunalpolitiker schlossen sich dem Votum der Behörde an. Um den Vorplatz der [Rest-] Sportanlage zu erhalten, muß nun ein anderer Tagesklinik-Zugang gefunden werden. Die Bauherrn [also die Aktiengesellschaft Agaplesion und der Rechtssenat] signalisierten Bereitschaft, den Zugang in den zentralen Innenhof-Bereich in der HOHEN WEIDE zu verlegen. Autofahrer könnten die Tagesklinik über die Tiefgarage erreichen. Der Neubau der TAS entsteht [nach diesem PLAN] parallel zur Bundesstraße. Die Anwohner [und nicht etwa die am Erhalt der Freifläche interessierte Öffentlichkeit] DÜRFEN demnächst noch einmal mitreden. [Arndt Prenzel]

Kommentar: Wenn einer, der falsch geparkt hat, einen Strafzettel erhält, dann haben sich nicht etwa die „ursprünglichen Bedingungen“ des Parkens geändert, sondern lediglich die subjektive Annahme des Falschparkers, dass er nicht erwischt wird. Hier wird zudem nicht gefragt, wer denn da mit wem vor der ersten Planzeichnung welche Abmachung über das Gelände der städtischen Bäderland GmbH getroffen hat. Gesagt wird nur: „Laut Plan sollte das große Spielfeld dorthin verschoben werden“. Das ist, als würde man sagen: „Laut Plan hat der Autofahrer im Halteverbot geparkt“. Ganz planmäßig wurde der erste Plan von der Diakonie-freundlichen Presse zunächst groß gefeiert. Jetzt muss man eingestehen, dass der Deal, der diesem Plan zugrunde lag, geplatzt ist. Und niemand fragt: Glaubte Dietrich Wersich wirklich, seine Absprache mit einem nichtzuständigen Bäderland-Angestellten könnte Bestand haben? Oder wurden er und die Agaplesion AG nur von uns dabei erwischt, wie sie sich ein Nachbargrundstück und letztlich den Rest-Sportplatz schon vorab aneignen wollten? Oder handelt es sich hier um einen Trick, um einen Vorwand zu haben, das Gebäude zusätzlich in Richtung Hohe Weide zu verschieben? (Und den Rest des Sportplatzes holt man sich später auf anderem Weg?) Jetzt heißt es jedenfalls: Die Hohe Weide „muss“ um 3 bis 5 Meter enger werden, „damit“ man auf der anderen Seite, wo man sich (angeblich oder auch zusätzlich) weiteres Bauland aneignen wollte, dieses nicht mehr wegnehmen „muss“. An diesem angeblichen „Sachzwang“ will keinem der eilfertigen Schreiber etwas auffallen.


Die Einfahrt zum Kaifu-Parkplatz an der Bundesstraße.

Oben: Der von der Agaplesion AG/Diakonie begehrte Parkplatz. Auch das links davon gelegene Gebäude des Fitness-Clubs wollte sich der christliche Sozialkonzern „laut Plan“ aneignen. 

Vom Parkplatz der Kaifu-Lodge aus gesehen: der öffentliche Sportplatz 

Hintergrund:

• Neben dem Sparbier-Sportplatz liegen Kaifu-Bad und Kaifu-Lodge:

Bäderland: „Das Kaifu-Bad (Hallenbad und Freibad) ist die am besten besuchte Anlage der Bäderland GmbH. In dem einwohnerstarken Bezirk ist dieses Angebot unter Versorgungsaspekten unverzichtbar. Seit 1981 besteht eine Partnerschaft mit dem benachbarten Fitness-Club Kaifu-Lodge.“

• Auf dem öffentlichen Sparbier-Sportplatz existiert eine vom ETV vermietete Fläche, die man als Einnahmequelle auch behalten will:

BEACH-VOLLEYBALL: „Der ETV bietet MITTEN in Eimsbüttel, 7 Tage in der Woche, die Möglichkeit Spaß am Spiel zu haben. Du kannst 12 Stunden am Tag auf zwei Beachplätzen, von 9 Uhr bis 21 Uhr spielen. Die Plätze befinden sich auf dem Sparbiersportplatz , gegenüber dem ETV-Gebäude.“

• ETV-Interessen gegen die öffentliche Freifläche Sparbierplatz:

Wohin der Trend bei den Sportvereinen geht, zeigt auch das Beispiel des offensiv beworbenen „ETV-Gesundheitszentrums“: Gemacht wird, was Geld in die Vereinskasse bringt. Eine öffentliche Sportfreifläche gehört nicht dazu, aber wie wäre es mit einer Kooperation mit dem „Diakonieklinikum“? Bewegung auf Rezept! In diese Richtung wirkt bereits diese Einrichtung:

Das ETV-Gesundheitszentum: „Wir schreiben Gesundheit groß und möchten Sie gut kennenlernen, um Sie möglichst optimal betreuen zu können. Unsere Eingangsuntersuchung vor Beginn Ihres Trainings besteht aus einem Check durch unsere ÄRZTIN.“

• Schulsport gegen den öffentlichen Sparbierplatz:

Es gibt Interessen des Kaifu-Gymnasiums und der ETV-Geschäftsführung an einer Sporthalle statt an 2 Sportplätzen. Daran konnte die Agaplesion AG anknüpfen: 

Fachbereich Sport am Gymnasium Kafu: „KOOPERATION mit dem ETV: Das Gymnasium nutzt die Hallen des benachbarten ETV am Vormittag. Es gibt eine kleine Halle und die große Halle. Für die Tanzkurse stellt uns der ETV zwei seiner Spiegelsäale. Weiter besteht für uns die Möglichkeit, die zwei Beach-Volleyballanlagen des ETV [am Rande des Sparbierplatzes] zu mieten. Zwischen dem ETV und dem Gymnasium bestanden schon verschiedenste Kooperationen. Im Sinne der Ganztagsschule werden wir uns zukünftig um Kooperationsangebote in den Mittagspausen bemühen [Mittagessen in der ETV-Kneipe]. Unsere zweite Sportanlaufstelle ist die [neben dem öffentlichen Sparbierplatz gelegene private] Kaifu-Lodge [von der aus es direkte Zugänge zu den Bäderland-Schwimmbädern gibt]. In Projektwochen haben wir hier das Kletterangebot am Felsen genutzt. Außerdem finden hier die Squash-Kurse der Oberstufe statt, die die Räumlichkeiten der Lodge für einen Kostenbeitrag nutzen können.“


Kaifu-Lodge

Treffpunkt Grindelberg, 1.2. 2006
Interview mit Jürgen Mantell, Bezirksamtsleiter in Eimsbüttel
Welche Bauvorhaben sind für 2006 geplant? Mantell: 2006 stehen einige wichtige Bauvorhaben an: das große Diakonieklinikum an [?] der Hohen Weide/Ecke Bundesstrasse , der Wohnungsbau an derSophienterrasse und die von der Standortkommandantur der Bundeswehr bereits verlassen wurde, Wohnungsbau am Scheideweg(130 neue Wohnungen). Alles keine einfachen Projekte, aber ich hoffe, dass wir sie [alle] ins Werk setzen können.

AnmerkungBei der Sophienterrasse geht es um die weitere Nutzung eines unverkennbaren Nazigebäudes. Es war eine Zentrale des Oberkommandos der Wehrmacht und die größte Außenstelle der militärischen Auslands-Spionage. Nach der Demontage der Hakenkreuze (die Reichsadler hat man gelassen), war dort bis Februar 2006 die Bundeswehr untergebracht. Das geräumte Nazigebäude steht jetzt unter Denkmalsschutz! Eine von der CDU umworbene „Bürgerinitative“, die den Schutz des Gebäudes akzeptiert, sorgt sich um die adäquate Nachnutzung: „Im November traf sich Stadtplanungssenator Michael Freytag (CDU) mit 50 Bewohnern des ruhigen Villengebietes. Die Anwohner befürchten, daß sich der Charakter des Viertels dramatisch verändern könnte. Die CDU-Bezirksfraktion Eimsbüttel fordert ein Verkehrsgutachten“.
→ Zur Auseinandersetzung um die Bebauung des Innenbereiches des Straßen-Quarrees Bismarckstraße, Goebenstraße, Tresckowstraße und Scheideweg vgl. das Abendblatt vom 19. Juli 2005 außerdem die SPD sowie die Darstellung der Macher.

■ Propaganda mit angeblich vollendeten Tatsachen

Diakonie Report Hamburg 1/2006
Neubau liegt im Plan
Die Planung für den Neubau des Diakonie-Klinikums Hamburg an [!] der Hohen Weide in Eimsbüttel macht weitere Fortschritte: Nach der Vorstellung des aktuellen Entwurfes hat der Stadtplanungsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Eimsbüttel Ende Januar mehrheitlich beschlossen, die öffentliche Plandiskussion einzuleiten. Baubeginn wird spätestens Anfang 2007 [?] sein. Die Übergabe des neuen Gebäudes ist für das Jahr 2009 geplant. [Diese christliche Plan-Wirtschaft kalkuliert mit braven Untertanen, die keinen Protest kennen].

Hamburger Abendblatt, 6. Februar 2006
Neues Klinikum – Pläne liegen vor
Eimsbüttel: Bau des 120-Millionen-Euro-Projekts soll 2007 beginnen. Initiative will weiter gegen das Projekt kämpfen, dürfte aber kaum Chancen haben.

Die meisten Hürden sind genommen, nun geht es um die Detailplanung für das neue Diakonie-Klinikum an der Hohen Weide. Erstmals sollen die Pläne des Architekturbüros Tiemann-Petri am 21. März im Gymnasium Kaiser-Friedrich-Ufer öffentlich diskutiert werden. Spätestens [!] zum Jahresbeginn 2007 soll mit dem Bau der rund 120 Millionen Euro teuren Klinik begonnen werden.

Doch zuvor dürfte es in Eimsbüttel noch heftige Proteste von der „Initiative gegen die Bebauung des Sparbier-Sportplatzes“ geben, die seit Jahren gegen den Neubau kämpft, dem ein Teil der [öffentlichen] Sportfläche zum Opfer fallen wird [soll]. Daß als Ersatz für die [noch nicht] verlorengegangene [öffentliche] Sportfläche [die unabhängig vom Sport als Freifläche im dicht bebauten Bezirk von Bedeutung ist] auch eine [faktisch nichtöffentliche] Dreifeld-Turnhalle gebaut wird, reicht den Gegnern nicht aus.

Am Bau des 385-Betten-Hauses, in das die bereits 2003 fusionierten evangelischen Krankenhäuser Elim, Alten Eichen und Bethanien sowie eine private Herzklinik einziehen werden [sollen], wird sich aller Voraussicht nach jedoch nichts ändern. Gebaut werden soll in drei Abschnitten. Dem Neubau einer Tagesstätte für Obdachlose an der Bundesstraße und der Einrichtung einer Tiefgarage zum Jahreswechsel [?] soll im zweiten Abschnitt eine „Drehung der Sportplätze“ [des Restplatzes] folgen, bevor im dritten Abschnitt mit dem Krankenhausbau begonnen werden kann. Der Umzug des Elim-Krankenhauses, das anschließend abgerissen und durch ein [privates] Ärztehaus ersetzt wird, ist für 2009 geplant.

Der Neubau entlang der Straße Hohe Weide wird 153,3 Meter lang, 42,05 Meter tief und 20 Meter hoch. Dreh- und Angelpunkt, so der Architektenentwurf, soll ein neuer Klinikumsplatz im Eingangsbereich des Krankenhauses werden. Unter anderem soll ein Café mit Terrasse nicht nur von Patienten und Anwohnern [!] sondern auch von Besuchern der SportplätzE [des RestplatzES!] und des Kaifu-Bades genutzt werden. [alle sind ganz scharf auf Kafee unterm Kreuz!].

In dem neuen Krankenhaus werden [sollen] künftig pro Jahr etwa 17 000 Menschen stationär und 13 000 ambulant behandelt. Die Zahl der Mitarbeiter von derzeit 1085 in den drei fusionierten Kliniken wird auf rund 1000 schrumpfen. Betriebsbedingte Kündigungen soll es aber nicht geben. kab

www.sportnord.de, 11. Februar 2006
Club Deportivo
SportNord: Wird der Club Deportivo in der kommenden Saison wieder am Spielbetrieb teilnehmen?
Esteban: (…) 16 Jahre lang haben wir am Spielbetrieb teilgenommen. Wir haben stets auf den Sparbierplätzen trainiert und gespielt.. Der dort beheimatete Eimsbütteler TV hat als größerer Sportverein natürlich einen gewissen Einfluss, und der SSC Italia hat, als er von unseren Problemen hörte, unsere Trainingszeiten übernommen. …

Juni 2006: Spanisch-portugiesisches Match auf beiden Sparbierplätzen mit RCD Espaniol (Club Deportivo), Transmontana, Benifica, Sporting Clube (Berliner Tor).

INITIATIVE GEGEN DIE BEBAUUNG DES SPARBIERSPORTPLATZES
■ März 2003

An das Hamburger Abendblatt
Sehr geehrte Damen und Herren, um für unser Projekt der Verhinderung eines Diakonieklinikums auf der öffentlichen Sportfreifläche Sparbierplatz in Hamburg-Eimsbüttel zu werben, haben wir ein weblog eingerichtet. Seit Anfang März 2006 sind wir im Netz. Unter www.keindiakonieklinikumblogger.org ist ab sofort Wissenswertes über den Stand unseres Widerstandes und Neues über unsere nächsten Vorhaben zu erfahren. Über eine Erwähnung im Hamburger Abendblatt freuen wir uns. Wir erinnern in diesem Zusammenhang an Ihre Meldung vom Februar 2003:

Hamburger Abendblatt 7. 2. 2003
Diakonieklinikum im Internet
Um für ihr Projekt eines Diakonieklinikums in Eimsbüttel zu werben, gehen die evangelischen Krankenhäuser Alten Eichen, Bethanien, Elim und Jerusalem ins Netz. Unter www.diakonie-klinikum-hamburg.de ist ab sofort Wissenswertes über das Projekt und Neues über den Planungsstand zu erfahren. Kst

Das Abendblatt reagierte nicht. Allerdings verzichtete auch die DKH GmbH schon bald auf ihr Vorhaben, Pressemeldungen über den „Planungsstand“ zu veröffentlichen. Es hätte dann zuviel über den Protest gegen die Bebauung dieses öffentlichen Platzes auf der eigenen Homepage gestanden. Und der „Planungsstand“ ist auch 2006 noch unsicher

• Plakattext: Anhören – Mitreden. Öffentliche Diskussion. Bebauungsplan-ENTWURF: Änderung des Flächennutzungsplans. Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten – und Bioschutzprogramm. Errichtung des Diakonieklinikums und einer Sporthalle – Neuordnung der Sportstätten. Dienstag, 21. März 2006, 19 Uhr. Aula des Gymnasiums Kaiser-Friedrich-Ufer. Anschaungsmaterial kann ab 18:30 Uhr eingesehen werden. Stadtplanungsausschuss. Bezirksversammlung Eimsbüttel.

• ANHÖREN – MITREDEN? – ODER AUCH NICHT!
Zitat aus dem Eimbüttler Wochenblatt, 9.12.2005:
Die Initiative gegen die Bebauung der Sparbierplätze kritisiert, daß der Planentwurf für das Diakonie Klinikum nicht den Ausschreibungsbedingungen entspricht. … Baudezernent Reinhard Buff bestätigt, daß das Preisgericht noch einmal tagen muß. … Danach werden mögliche Kritikpunkte der Bürger von der Behörde EINGEARBEITET – ODER ABER AUCH VERWORFEN.“ 

■ Öffentliche Anhörung

Eimsbüttler Wochenblatt, 23. März 2006
DEBATTE UM DAS KLINIKUM
Anwohner [?] bleiben bei ihrem NEIN zum geplanten Krankenhaus an der Hohen Weide

Die Anhörung zum Diakonie-Klinikum [der Agaplesion AG] fand am Dienstagabend vor vollbesetztem Haus im Gymnasium Kaiser-Fried-rich-Ufer statt. Der Stadtplanungsausschuß hatte die „Nachbarn“ zur öffentlichen Debatte eingeladen. Zu Beginn des Abends stellte Baudezernent Reinhard Buff die aktuelle Planung vor. Danach wird einer der großen Sparbierplätze mit dem 385-Betten-Klinikum überbaut. Als Ersatz entstehen eine Sporthalle und ein Kleinfeld mit Plastikrasen. In dem neuen ‘Praxenpark’ an der Hohen Weide sollen Ärzte einziehen. Die Tagesstätte für Obdachlose wird abgerissen und durch einen Flachbau ersetzt.
Kritiker wie Susanne Hamann zweifeln an der Sicherheit der kleineren Kinder, da die Notfall-Ambulanz der Klinik rund um die Uhr angefahren wird. Buff versprach, daß ein neues Verkehrsgutachten erstellt wird, das auf diese Frage eingeht. „Was wird aus den jungen Sportlern?“ kritisierte Trainer Wolfgang Nihatsch-Klann. Der Bezirk habe bis dato nicht erklärt, wo Ersatzflächen bereitstehen. „Einer der Sparbier-Sportplätze bleibt während der gesamten Bauphase von 2007-2011 geöffnet“, versicherte der Baudezernent. Reserve-Spielfelder [in?] würden rechtzeitig angeboten. Regina Behrendt, Sprecherin der Sparbier-Initiative, bezweifelte, daß der Neubau an dieser Stelle nötig sei: „Der Plan ist eine Zumutung für die Lebensqualität der hier lebenden Menschen. Die Klinik-Betreiber hätten auch am Stellinger Standort Alten Eichen bauen können.“ Offensichtlich gehe es nur um ökonomische Interessen. Behrendt äußerte die Vermutung, daß auch der zweite Sportplatz bebaut werden soll. „Das ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Der neue Bebauungsplan verhindert solche Absichten“, erklärte Buff.

Die Auswertung der Anhörung durch den Stadtplanungsausschuß findet voraussichtlich am Dienstag, 4. April, 17.30 Uhr, im Bezirksamt, Grindelberg 66, statt.

Zu diesem Beitrag gehören ein Kommentar von Arndt Prenzel (digital nicht verfügbar) und drei Statements von Besuchern der Anhörung. In dem Kommentar gibt es – das gehört zum kommerziellen Konzept der „Lokal-Kompetenz“ des Anzeigenblattes – einige kritische Töne zur Privatisierung der öffentlichen Freifläche. Diese werden mit Rücksicht auf die Anzeigenkunden des „Wochenblattes“ – „Diakonieklinikum“ und ETV – sogleich dadurch relativiert, dass zwei der Statements von leitenden Angestellten der Agaplesion AG-Tochterfirma „Diakonieklinikum“ stammen. Eines davon geben wir unten, versehen mit einem Kommentar, wieder. (Zu Prenzel s.a. die Meldung am Ende dieser Seite)

Christine Kallenbach

Christine Kallenbach, Diakonie-Pflegedienstdirektorin stellt absichtlich falsche Zusammenhänge zwischen ihrem Job und dem Sportplatz her 

• Kommentar: Es ist wirklich bemerkenswert, wie rigoros manche Leute auftreten. Frau Christine Kallenbach, Pflegedienstdirektorin (mit recht durchschaubarer Interessenslage also), sagt dem Wochenblatt hier im Klartext, dass sie gnadenlos über sportreibende Kinder, Jugendliche und Erwachsene hinweg gehen will: „Verschwindet, denn hier entsteht mein zukünftiger Arbeitsplatz“. Dieses volksgemeinschaftliche Stichwort „Arbeitsplatz“ funktioniert als eine Art heilige Formel (deswegen sagt sie nicht „Job“), die offenbar jede Anmaßung und Rücksichtslosigkeit legitimiert. Frau Kallenbach macht dabei so, als stelle die „Sicherung“ IHRES Jobs eine Art „höheres Interesse“ dar, dem sich alle anderen unterzuordnen hätten. Zudem ist ihre rhetorische Koppelung von „mein Arbeitsplatz“ und „Standort Hohe Weide“ (sie meint: Standort Sportplatz!) völlig willkürlich: Der von ihr unterstellte Zusammenhang von Fusion und Job-Sicherung würde auch für den Standort Alten Eichen gelten. Tatsächlich ist der Zusammenhang von Fusion & Job jedoch ein ganz anderer. Zum Beweis sei hier eine unverdächtige Stimme zitiert:

Hamburger Abendblatt, 27.12. 2005
FUSIONEN MACHEN GANZE ABTEILUNGEN ÜBERFLÜSSIG
In Hamburgs Krankenhäusern wird es in den kommenden Jahren einen starken Personalabbau geben. Davon geht die Spitze der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft (HKG) aus. … „In den kommenden Jahren werden immer mehr Kliniken fusionieren…“, sagte der scheidende HKG-Vorsitzende, Prof. ter Haseborg. Durchdie Fusionen würden Kapazitäten an einem Standort gebündelt. Alleine für das geplante Diakonieklinikum am Standort Elim fusionieren drei Krankenhäuser (Elim, Bethanien, Alten Eichen) – aus drei Verwaltungseinheiten wird dann eine.
Aber auch andere Faktoren werden dazu führen, daß in den kommenden Jahren Überkapazitäten entstehen. Neben technischen Verbesserungen, die verschiedene Arbeitsabläufe optimieren, sei das vor allem die sinkende Verweildauer der Patienten. Die Experten von der HKG prognostizieren, daß es nicht weniger Fälle in Hamburgs Krankenhäuser geben wird, aber eine „Leistungsverdichtung der Arbeitsprozesse“ und eine „bessere Ausnutzung von Kapazitäten“…
Auch der Konkurrenzkampf werde härter. „Es gibt schon jetzt in vielen Bereichen eine klare, harte Konkurrenz“, so Prof. ter Haseborg.

→ Siehe auch die Meldung vom 29. April 2006 auf dieser Seite

Öffentliche Flächen, private Aneignung


Die Kreuzung Bundestraße/Hohe Weide: Links geht es zum Elim-Krankenhaus. Darüber: ein Teil der öffentlichen Sportfreifläche Sparbierplatz. An dessen Rand (im Vordergrund): der vom Sportamt dem ETV „überlassene“ Beachvolleyball-Platz. Unter den Bäumen am Platzrand: Die TAS und die Dienstwohnung des vom Sportamt bezahlten Platzwartes. Auf der anderen Straßenseite: Das Kaiser-Friedrich-Ufer Gymnasium (Kaifu). Rechts davon: der formal noch öffentliche, tatsächlich aber vor allem vom ETV kontrollierte Bosse-Platz – benannt während der NS-Zeit nach einem deutschnationalen ETV-Funktionär. Darunter: die Gebäude des ETV. Zu diesen gehört auch die zwischen Kaifu und ETV-Hauptgebäude gelegene Turnhalle, die vom Kaifu regelmäßig für den Schulsport angemietet wird. Rechts oben ist ein Teil des schmalen Grünstreifens am Isebek-Kanal zu sehen. Rechts unten das angeschnittene Sechseck neben der an der Kreuzung gelegenen Astrid-Lindgren-Schule: Die Synagoge an der Hohen Weide. 

Ein notwendiger Exkurs:

■ RECHTE BÜRGERINITIATIVEN 

Unter unserer Themen-Rubrik „Der Konflikt“ schrieben wir Anfang März 2006:

„Viele Erfahrungen mit ähnlich gelagerten Konflikten zeigen, wie schnell es gehen kann, dass man nach einer Selbstkonstitution als „Bürgerinitiative“ im Namen einer noch höheren Moral den Mächtigen (Senat, Diakonie, Parteien) mit fragwürdigen Argumenten entgegen tritt, zum Beispiel im Namen der „Gesundheit des deutschen Volkes“, die jetzt dem schnöden Profitinteresse geopfert wird. Tatsächlich lassen sich ja nach aller Erfahrung reaktionäre Motive leichter mobilisieren als progressive. Gegen den Bau eines Behandlungszentrums für Drogensüchtige auf dem öffentlichen Sportplatz – also direkt gegenüber dem Kaifu-Gymnasium – , würden sich sicher mehr Menschen mobilisieren lassen als gegen den Bau eines Diakonieklinikums, wo der Protest begriffliche Anstrengungen verlangt, nicht zuletzt weil die Gegenseite mit allgemein anerkannten Kategorien wie Kostensenkung, Bettenzahlenreduktion, Versorgungssicherheit etc. arbeitet.“

Inzwischen gibt es einen mit unserem Beispiel vergleichbaren Fall in Berlin. Dort wollte die Diakonie ihren Geschäftszweig „christliche Jugendfürsorge“ ausdehen. Konkret ging es um die Unterbringung von jugendlichen Opfern sexueller Gewalt („Mißbrauch“, also falscher Gebrauch genannt) in einer betreuten Wohngruppe der Diakonie. Der Erfolg der umgehend gegründeten reaktionären Bürgerinitiative war durchschlagend. Bemerkenswert ist dabei, wie schnell die Diakonie einlenkt, wenn sich das „gesunde Volksempfinden“ zu Wort meldet. Dann heißt es plötzlich: „Bitte helfen Sie uns einen neuen Standort zu finden“:

Tagesspiegel, 23.03.2006
• WÜTENDE ANWOHNER VERHINDERN THERAPIEPROJEKT.
Diakonie zieht ihre Pläne für die Unterbringung von sexuell auffälligen Jungen in Heiligensee zurück.

Überraschende Wende im Streit um ein neues Wohnprojekt für Jungen im Diakoniezentrum Heiligensee: Nach einer hitzigen DISKUSSION MIT ANWOHNERN am Dienstagabend beschloss gestern der Vorstand des Trägers, des Evangelischen Jugendwerks EJF Lazarus, das Projekt mit dem Namen „Male“ an diesem STANDORT nicht weiter zu verfolgen. Zur Begründung hieß es, man hätte andernfalls die Sicherheit der Jugendlichen nicht gewährleisten können. Es sei untragbar, dass die Betroffenen von der Boulevardpresse vorverurteilt und somit doppelt zu Opfern gemacht worden seien, erklärte der EJF-Vorsitzende Dreusicke. Boulevardblätter hatten die Jungen, die in eine therapeutische Wohngruppe einziehen sollten, als „Sexkranke“ und gefährliche „Sex-Täter“ bezeichnet. …Geplant war eine Unterkunft für acht Jungen ab zwölf Jahren, die Opfer sexuellen Missbrauchs waren und in der Folge in ihrem Umfeld, der Familie oder in Wohngruppen selbst sexuelle Auffälligkeiten zeigten. Keine Straftaten, so betont man beim Träger, sondern Vorfälle, die sozialtherapeutische Betreuung und Aufsicht als notwendig erscheinen lassen. ..Der Bedarf nach solchen Wohnplätzen steigt, und deshalb hatte das EJF beschlossen, weitere acht Plätze einzurichten. Die Zustimmung der Senatsjugendverwaltung lag vor, das Reinickendorfer Jugendamt war informiert – doch das besänftigte die empörten Eltern und Anwohner, SCHÄTZUNGSWEISE RUND HUNDERT, nicht. Der Tenor der Versammlung war eindeutig: Ja, diese Arbeit ist notwendig und sinnvoll, aber nicht bei uns. Denn: In unmittelbarer Nähe der geplanten Wohngruppe befinden sich zwei Kitas, weitere sieben in der weiteren Umgebung, eine Grundschule ist etwa einen halben, eine weitere etwa einen Kilometer entfernt – die Jungen aus dem Wohnprojekt wären dort voraussichtlich auch eingeschult worden. Für einige der besonders erregten Nachbarn wäre das so, „als wenn man einem Kannibalen ein besonders saftiges Stück Fleisch hinwirft“. … Ein Redner deutete an, dass in der aufgeheizten Stimmung auch die Sicherheit der Jungen im Wohnprojekt gefährdet sein könnte. Offenbar waren es derlei Signale, die das EJF zum Rückzug bewogen. … Beim EJF ist man nun offensichtlich etwas ratlos. „Bitte helfen Sie uns einen neuen Standortfür die Jungenwohngruppe zu finden“, heißt es in der Presseerklärung.

Eine weitere „Bürgerwehr“ ist soeben in Bargteheide entstanden. Diesmal geht es gegen Menschen mit geistigen Behinderungen, für die in einem Neubaugebiet Wohnraum entstehen sollte. Erneut sind es Haus- und Grundbesitzer, die sich als „Anwohnerinitiative“ konstituierten. Gegen die Zuschreibung „Anwohnerinitiative“ haben wir uns – nachzulesen in diesem Presseüberblick – immer wieder zur Wehr setzen müssen. Aus diesen Gründen: 1. Wir argumentieren nicht aus der „authentischen“ Froschperspektive von „Betroffenen“, sondern als politische Subjekte. 2. Unsere Kontrahenten werden ja auch nicht genötigt, sich als Anwohnern zu präsentieren. 3. Davon abgesehen, wohnt tatsächlich nur ein Teil der Mitglieder und Unterstützer/innen der Initiative in Sichtweise des Sportplatzes. Andere sind Sportler, Besucher, politisch Interessierte etc. Und jene von uns, die dort wohnen, sind keine BESITZER, denen es um den Wert ihrer Immobilien geht, sondern Mieter (es ist ein großstädtischen Wohngebiet ohne Reihenhaussiedlungen). 4. Die Erfahrung zeigt, dass wirkliche „Anwohnerinitiativen“ strukturell konservativ sind. Zudem gibt es immer mehr offen reaktionäre Zusammenschlüsse, die sich Anwohner- oder Bürgerinitiativen nennen. (Zum Thema „rechte Bürgerinitiativen“ vergleiche: „Die neue Frechheit“ in: Frankfurter Rundschau vom 27.3.2006, oder z.B. unter http://www.klausopitz.de/Archiv.htm, wo rechte Bürger zugleich gegen eine Sportplatzbebauung und für die Errichtung eines Denkmals für die Nazi-Wehrmacht sind. Außerdem Beispiele aus Sachsen und Mecklenburg unter: http://www.hagalil.com/archiv/2006/03/npd.htm). 5. Dieser Hintergrund wird leider systematisch von Projekten wie der „Hamburger Initiativenzeitung“ (http://www.initiativenzeitung.org), der Kommunikations-Plattform des Netzrates Hamburg e.V. (http://www.hamburg.org) etc. ausgeblendet. Als würden sie keine Parteien mehr kennen, präsentieren sie sich als übergreifende Plattform für Hamburger Bürgerinitiativen und Heimatvereine (!). Wenn sie vom „Unmut und Widerstand gegen verfehlte Behördenplanung und fragwürdige Senatsentscheidungen“ und der „Auseinandersetzungen zwischen den Interessen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort und der Politik und Verwaltung“ sprechen, blenden sie die Möglichkeit aus, dass es mitunter auch zu den „Interessen der Bürgerinnen und Bürger“ gehört, gegen Ausländer, Behinderte und andere vorzugehen. Vor dem Hintergrund der folgenden Meldung erscheinen Slogans wie „Das Volk hat entschieden!“ (http://www.faires-wahlrecht.de/), oder „Arroganz der Macht gegen Bürgerwillen“
(http://www.rettet-den-volksentscheid.de/) mehr als fragwürdig. 6. Das Ressentiment der Anwohner in Bargteheide gegen Behinderte trifft in diesem Fall die Diakonie, weil diese als zweitgrößter christlicher Wohlfahrtskonzern eben ungezählte soziale Projekte auf dem „Sozialmarkt“ durchführt. Einige Hintergründe zum Thema Diakonie und Behinderte finden sich auf unsere Seite „Diakonie als Konzern.“ Im Fall Bargteheide wird die Diakonie aber von rechts angegriffen.

Hamburger Abendblatt 31. März 2006
• Bargteheide: Nachbarn wollen mit massivem Druck Bau eines Heimes verhindern. 
Diakonie plant im Neubaugebiet eine Wohnstätte für 18 Menschen – Makler will plötzlich nicht mehr verkaufen.

Das Gebäude soll in seinen Ausmaßen etwa vier Reihenhausern entsprechen. „Ein Zuhause für 18 Menschen mit geistigen Behinderungen“, sagt Magdalena Schwering (49), Leiterin der zum Diakonie-Hilfswerk gehörenden Stormarner Wohnstätten. Dafür will sie ein gut 1400 Quadratmeter großes Grundstück kaufen. Doch ihre Pläne stoßen in der künftigen Nachbarschaft, im Bargteheider Neubaugebiet „An der Kornmühle“, auf erbitterten Widerstand. Der hat inzwischen solche Ausmaße angenommen, daß CDU- und SPD-Fraktion sich genötigt sehen, in einer gemeinsamen Erklärung eines klarzustellen: „Bargteheide ist keine behindertenfeindliche Stadt!“

Die Verlautbarungen aus der Nachbarschaft der geplanten Wohnstätte, die am Wendehammer einer Sackgasse des Straßenzugs Am Gerstenfeld liegen soll, sprechen eine andere Sprache. In einem Brief, der die Ahrensburger Zeitung per E-Mail erreicht hat und der mit „DIE ANWOHNER“ unterzeichnet ist, heißt es im Hinblick auf die geplante Einrichtung: „Wir Anwohner sind im wesentlichen junge Familien, die sich mit dem Kauf ihrer Immobilie hoch und auf Jahre hinaus verschuldet haben, um ihren Kindern ein entspanntes und möglichst ungefährdetes Aufwachsen in einem intakten sozialen Umfeld zu ermöglichen.“

Entspannt, möglichst ungefährdet, intaktes soziales Umfeld – schließt das eine Wohngruppe mit 18 Menschen mit geistigen Behinderungen aus? Für viele Anwohner offenbar. In einem weiteren Brief, der die Bargteheider Stadtvertreter erreicht hat, heißt es: „Geistig Behinderte sind – so nett sie im allgemeinen auch sein mögen – manchmal unberechenbar, schreien ohne erkennbaren Grund oder werden unbeherrscht.“ Ein Ehepaar schrieb gar, daß die Zulassung der Wohneinrichtung für Behinderte einen negativen Einfluß auf seine Lebensplanung darstelle.

„Solche Äußerungen sind unfaßbar und passen nicht in eine tolerante und offene Stadt wie Bargteheide“, meinen CDU-Fraktionschef Henning Görtz (38) und die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Danhier (48) in ihrer gemeinsamen Erklärung. Und auch Magdalena Schwering ist entsetzt: „Menschen mit Behinderungen haben dieselben Rechte wie alle.“ … Die Politiker scheinen auch mehrheitlich bereit zu sein, den Bebauungsplan entsprechend zu ändern. Doch der ist längst nicht mehr das einzige Problem. Das Grundstück nämlich gehört inzwischen nicht mehr der Stadt, sondern einem Bargteheider Makler. Der hatte sich verpflichtet, die bis Ende 2005 unverkauften Flächen zu übernehmen. Und er bekommt offenbar mächtigen Gegenwind aus der Anwohnerschaft. „Sobald sich Interessenten für eines der noch verfügbaren Reihenhausgrundstücke interessieren, stehen gleich etliche Nachbarn auf der Matte und erzählen, was wir hier angeblich vorhaben“, sagt Magdalena Schwering. Der Makler wolle nun nicht mehr an sie verkaufen. Für die Ahrensburger Zeitung war er gestern nicht zu sprechen.

Wie es nun weitergeht, ist noch offen. Theoretisch kann der Makler das Grundstück an die Stadt zurückgeben. Magdalena Schwering hält trotz der Probleme an dem Grundstück fest. „Es wäre schlimm, wenn so eine BÜRGERWEHR schlechte Schule macht, indem sie auch noch Erfolg hat“, sagt sie.

Hamburger Abendblatt, 7. April 2006
• MAKLER WILL ANDEREN STANDORT
(…) Der Makler plädiert nunmehr dafür, der Diakonie ein anderes Grundstück im Neubaugebiet anzubieten. „Nicht, um den Kritikern unter den Anliegern recht zu geben“, betont er. „Aber wir wollen der Einrichtung ein angemessenes Zuhause bieten, in dem die Bewohner eine angenehme Nachbarschaft haben. Die haben eine tolerante Nachbarschaft verdient!“

(vgl. auch die Meldungen über rechte Bürgerinitiativen in Hamburg unter „Presse 2001“)

SPORTPLATZBEBAUUNG ANDERSWO

• Homberg, 23. Februar 2006 
http://www.pds-offeneliste.de/Bebauung_d.679.0.html

Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurde gegen die Stimmen der Linken/Offene Liste über das Schicksal des Homberger Sportplatzes entschieden. Das Gelände soll als Wohnbaufläche ausgewiesen werden. In einem Geschäftsordnungsantrag hatte die Ratsfraktion der Linken vergeblich die zweigeteilte Befassung beantragt, also die sportpolitischen Fragen in öffentlicher und die Grundstücksfragen in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Dies wurde nach Intervention von Stadtdirektor Brandt von allen (!) anderen Ratsmitgliedern abgelehnt. Die Ratsfraktion Die Linke: „Es kann nicht angehen, dass Fragen wie die negativen Auswirkungen auf die Sportangebote der öffentlichen Diskussion entzogen werden. Auf der Ratssitzung blieben OB, Verwaltung und befürwortende Parteien die Antwort schuldig, wie der Schulsport künftig aufrechterhalten werden sollen. Man verweist auf die weit entfernt gelegene Sportanlage Rheinpreussenstrasse, die in Absprache mit den Vereinen modernisiert werden soll. Dazu Die Linke: „Eine grobe Missachtung des Prinzips „Kurze Beine, kurze Wege“.

Siehe auch unter: http://buergervereinhaesenundgerdt.blog.de/

• Sprockhövel, 10. April 2006
http://www.gruene-sprockhoevel.de/index.php?id=2684

Die für die Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung vorgelegten Entwürfe zur Bebauung des Haßlinghauser Sportplatzes sind für die bündnisgrüne Fraktion enttäuschend. Kern aller Entwürfe ist ein großflächiger Lebensmittel- oder gar Verbrauchermarkt. Die Fraktion warnt: Weder zur Stabilisierung des Haushalts, noch zur Finanzierung anderer gewünschter Projekte darf es eine städtebaulich unvertretbare Opferung dieser zentralen Fläche geben. Nicht zuletzt beinhaltet auch eine Verlegung des Sportplatzes in den Außenbereich Probleme. Die GRÜNEN sind daran interessiert, dass alle Pläne einschließlich der „Null-Variante“ – Renovierung des Sportplatzes, wo er ist – diskutiert werden.

Siehe dazu auch die Westdeutsche Zeitung vom 11.5.06 unter http://www.wz-newsline.de/sro.php?redid=115659
Welches Projekt passt nach Haßlinghausen? Ein mächtiges Einkaufszentrum mit 6000 Quadratmetern Verkaufsfläche, dazu 1300 Quadratmeter Bürofläche ODER 40 Seniorenwohnungen, 11 Doppelhäusern sowie ein Supermarkt – das sind die Alternativen, zu denen nun das Urteil der Bürger eingeholt werden soll. 

Die Welt, 22. April 2006
Die Interessen der „TopSportVereine“
Seit April gibt es eine einheitliche Marke, die für die Interessen der Großvereine steht: Unter dem Namen „TopSportVereine Metropolregion Hamburg“ treten jetzt 22 Großvereine gemeinsam auf. Potenzielle Sponsoren sollen einen größeren Anreiz bekommen. Die TopSport Vereine bewegen Millionen: Die Umsatzzahlen pro Verein reichen bis zu 5,6 Millionen Euro jährlich, insgesamt addieren sich die Jahresumsätze auf eine Summe von fast 30 Millionen Euro. Insgesamt beschäftigen sie mehr als 3.000 Mitarbeiter.

→ Mit dabei ist auch der ETV, der gerne über seinen angeblichen „sozialen Auftrag“ für die Volksgemeinschaft fabuliert und zugleich die Privatisierung öffentlicher Plätze betreibt. Dass das Ziel der Großvereine gerade in ihrer In-Wert-Setzung („Ökonomisierung“) besteht, also in der finanziellen Nutzbarmachung der großen Mitgliederzahl in Konkurrenz zu den privaten Anbietern und zu „Sportspaß“, ist den kleineren Clubs nicht entgangen. Für die hat der Hamburger Sportbund intern seine „Skepsis“ angemeldet. ETV-intern wird die Ausgründung der Großen hingegen mit der „schwachen Interessensvertretung des Sport durch den HSB“ legitimiert. (Initiative)

■ Karrieren

Die Durchsetzung von Großprojekten wie dem auf dem öffentlichen Sparbierplatz geplanten „Diakonieklinikum“ der Agaplesion AG, befördert so manche Karriere.
Die einen konnten sich mit der „Idee“ profilieren, die anderen dürfen nun planen, rechnen, verwalten, darüber schreiben. Wir erinnern in loser Folge daran, was aus einigen der Protagonisten dieses Privatisierungsprojektes geworden ist: 

• Dietrich Wersich

Hamburger Morgenpost, 23.3.2006.
Gesundheitsstaatsrat Dietrich WERSICH
Ole von Beust präsentierte gestern, nur zwei Tage nachdem er den Staatsrat Klaus Meister auf Grund der Protokoll-Affäre entlassen hatte, einen neuen Mann an der Seite von Senatorin Birgit Schnieber-Jastram. Gesundheitsstaatsrat Dietrich Wersich (41) soll die in Scherben liegende Sozialbehörde wieder auf Vordermann bringen. Doch für seine gebeutelte Chefin bringt er gleich noch mehr Arbeit mit. Denn Wersich, der seit März 2004 Staatsrat in der Gesundheitsbehörde ist, nimmt seinen Bereich mit in die Verantwortung der Sozialbehörde. Der gebürtige Hamburger Dietrich Wersich (41, ledig) startete seine Karriere nach Abitur und Medizinstudium als Arzt in den Kliniken Ochsenzoll und Bethanien. Politisch aktiv ist Wersich seit seinem Eintritt in die CDU im Jahr 1980. Von 1997 bis 2004 saß er als Abgeordneter in der Bürgerschaft, seit 2000 ist er zudem Mitglied im CDU-Landesvorstand. Im März 2004 berief Ole von Beust seinen Parteifreund zum Staatsrat der Gesundheitsbehörde. Jetzt wird der 41-Jährige zusätzlich oberster Beamter in der Behörde für Soziales und Familie.

Hamburger Abendblatt, 25.3.2006:
Wersich und die Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Am Mittwoch reaktivierte Ole von Beust eine politische Hinterlassenschaft Ortwin Rundes, die nach Überzeugung der Christdemokraten eigentlich auf den Müllhaufen der Geschichte gehört: die Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales (BAGS). Diese Behörde galt mehr als jedes andere Ressort als „Zitadelle des roten Filzes“. Im Zuge der Senatsbildung nach dem Regierungswechsel im Herbst 2001 hatte von Beust die Mammutbehörde zerschlagen: Das Ressort Gesundheit wurde mit Umwelt zusammengelegt und die Arbeit der Wirtschaftsbehörde zugeschlagen. Übrig blieb eine Schrumpf-Sozialbehörde mit Senatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) an der Spitze. Jetzt berief von Beust Gesundheitsstaatsrat Dietrich Wersich (CDU) zum Nachfolger des entlassenen Sozialstaatsrats Klaus Meister. Wersich nahm die Gesundheitsbehörde gleich mit an seine neue Wirkungsstätte. So wurde Birgit Schnieber-Jastram, deren Stuhl gerade noch wegen der Protokoll-Affäre gewackelt hatte, zur Supersenatorin für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz. Bis auf den Bereich der Arbeitsmarktpolitik, der in der Wirtschaftsbehörde bleibt, ist der alte Zuschnitt der BAGS damit wiederhergestellt. Dabei war die BAGS für CDU und Schill-Partei bis 2001 ein rotes Tuch gewesen. Über 30 Monate tagte der „Filz“-Untersuchungsausschuß Ende der 90er Jahre. Hier begann Rundes Beamtenkarriere, und hier stieg er bis zum Senator auf. Von 1988 bis 1993 stand Runde an der Spitze jener Behörde, die zeitweise die politische Domäne der SPD Nord war, deren Vorsitzender Runde in seinen Anfängen war. Einer der HARTNÄCKIGSTEN Kritiker im „Filz-Ausschuss“ war auf Seiten der Opposition der Abgeordnete DIETRICH WERSICH. Und das alles soll heute nicht mehr gelten? Schnieber-Jastram behauptet, es sei ein neuer Geist in die Behörde eingezogen, seit die Sozialdemokraten nicht mehr regieren. Die Zusammenlegung mit den Ressorts Gesundheit und Verbraucherschutz zur alten Mammutbehörde sei „unschädlich“. Tatsächlich fiel die Entscheidung, weil die Protokoll-Affäre von Beust überrollt hat.

• Otto Buchholz

http://www.hauptstadtkongress.de, 23.3.2006
Hauptstadtforum Gesundheitspolitik. Deutsches Ärzteforum – Deutscher Pflegekongres. Programm 17. bis 19.05. 2006. Referentenübersicht:

Otto BUCHHOLZ: WERTORIENTIERTES MANAGEN – ANGEBOTE CHRISTLICHER KRANKENHÄUSER
Otto Buchholz – Seit 2001 Vorsitzender des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes e. V., seit 13 Jahren Mitglied des DEKV-Vorstandes sowie Vorstandsmitglied in der Stiftung Christliche Medien; zuvor langjährige Erfahrung als Bankkaufmann; 1974 – 2002 Geschäftsleitung des Krankenhauses und der Stiftung Elim, Hamburg.

• Karl-Heinz Vorwig

Karl-Heinz VORWIG: REGIONALE KRANKENHAUSVERBUNDLÖSUNG IN FLENSBURG AUS QUALITÄTS- UND WETTBEWERBSGRÜNDEN
Karl Heinz Vorwig – Seit 2001 Kaufmännischer Direktor und Vorstandsmitglied der DIAKO – Ev. Luth. Diakonissenanstalt zu Flensburg; zuvor Geschäftsführer des Krankenhauses Elim in Hamburg und davor eines privaten medizinischen Labors in Hamburg.

Öffentliche Anhörung:

Wochenblatt LOKALES AUS EIMSBÜTTEL , 28.3.2006


Trainer Wolfgang Mihatsch-Klann

Diakonie + ETV = Reha

■ Die Geschäftsidee:
EIN KRANKENHAUS, DAS KRANK MACHT

(1) Irrational nennt man das der Vernunft Widersprechende. Diese Definition ist jedoch nicht hinreichend, unter anderem deshalb nicht, weil es wirtschaftlicher oder politischer Macht möglich ist, ein zumeist als unvernünftig geltendes Handeln als vernünftig erscheinen zu lassen. Der Bau eines Krankenhauses auf einem Sportplatz zeigt, dass das der Vernunft Widersprechende als rational erscheinen kann. Allerdings muss der bürgerliche Verstand dabei einige Kapriolen schlagen, wie die nachfolgende Meldung einer Hamburger Lokalzeitung zeigt. Die Pointe dabei: Der Vorstand des Eimbütteler Turnvereins (ETV) war aus geschäftlichem Kalkül dazu bereit, dem Krankenhauskonzern Agaplesion AG öffentliche Sportplätze zu überlassen (die ihm nicht gehörten). Der Krankenhauskonzern will im Gegenzug (überwiegend mit öffentlichen Mitteln) später eine Sporthalle bauen, die der ETV wahrscheinlich benutzen darf und auf die sich die ETV-Geschäftsführung freut, weil Hallensportarten (vor allem die vom ETV besonders beworbenen „Trendsportarten“ Boxen, Kickboxdo, Sicherheitstraining und Capoeira), aber auch Inlineskating und Beach-Volleyball, im Gegensatz zum Kicken auf kostenlosen öffentlichen Flächen Geld in die Kasse spülen. Zugleich weiß natürlich alle Welt, dass die sportliche Bewegung von Hunderten Jugendlichen (Jungens und Mädchen) und Erwachsenen auf dem Sportplatz mehr Gesundheit „produziert“ (auch wenn dies nicht der Zweck ist) als der vierjährige Bau eines überflüssigen Klinikums, das von Beginn an vor allem ein Ärgernis, also einen weiteren Stressfaktor darstellt. Denn hier wird, wie wir seit vielen Jahren sagen, „ein Krankenhaus gebaut, das krank macht“. Und jetzt kommt der Salto für den bürgerlichen Verstand: Ein Krankenhaus, das krank macht, ist die denkbar beste Voraussetzung für neue Geschäftsaktivitäten auf dem Gesundheitsmarkt. Und an denen will sich die ETV-Geschäftsführung nun gleich selbst beteiligen. So mündet der bereits boomende Reha-Sport (Herzsportgruppen, Beckenbodentraining, Diabetes Sportgruppen, Multiple-Sklerose Sportgruppen, Orthopädische Trainingsgruppen, Osteoporose-Sport etc.), der verordnungsfähig ist (die Krankenkassen beteiligen sich an den Kosten) in den forcierten Aufbau eines ETV-Gesundheitszentrums (siehe den link oben auf dieser Seite) und schließlich in eine enger werdende Kooperation mit dem Diakonieklinikum, das sich den öffentlichen Sportplatz aneignen will. Damit eröffnet sich eine ganz neue Option: Krankenhäuser und Sportvereine (demnächst: Gesundheits- und Reha-Vereine genannt), die sich auch räumlich vermischen, liefern sich gegenseitig die Kassenpatienten frei Haus.

Und dies ist die Meldung dazu:

Hamburger Abendblatt, 1. April 2006
• SPORT HILFT BEI DER HEILUNG
Gemeinsames Projekt von Diakoniekrankenhaus Elim und Eimsbütteler Turnverband.
Seit Jahren mehren sich die Hinweise, DASS SPORTLICHE BEWEGUNG den Krankheitsverlauf bei Brustkrebs positiv beeinflußt. Als Dr. Philip Kressin vom Hamburger Brust-Centrum von den Ergebnissen einer Studie erfuhr, daß sportliche Bewegung Frauen nach Brustkrebs hilft, die Krankheit zu bewältigen, ja vor einem Rückfall zu schützen scheint, wurde er aktiv. Unterstützt vom Chefarzt des Diakoniekrankenhauses Elim, Prof. Lindner, startete Kressin im November 2005 mit dem Eimsbütteler Turnverband (ETV) das Projekt „Laufen und Bewegung für Frauen mit Brustkrebs“.

(2) Der Bau eines Krankenhauses auf einem öffentlichen Sportplatz bereitet dem aus grundsätzlichen Erwägungen eher zum Investor neigenden Alltagsverstand durchaus Probleme. Zu Beginn der Auseinandersetzung gab es daher noch kritische Stimmen, die inzwischen verstummt sind. Zum Beispiel diese: 

• „Der Sport erfüllt wichtige gesellschaftliche Funktionen. Dies gilt neben vielen anderen – vor allem sozialen – Aspekten auch im Hinblick auf das Wohlbefinden, die Persönlichkeitsentwicklung und die Gesundheitsvorsorge der Menschen. Von daher mutet es geradezu paradox an, wenn eine in diesem Sinne präventive, Krankheit vorbeugende Einrichtung zu Gunsten einer medizinischen – Krankheit heilenden – Einrichtung verdrängt werden soll. “ (…) Deshalb „lehnt das Amt für Sport die Inanspruchnahme von Flächen des Sparbier-Sportplatzes für Zwecke des Krankenhausbaus nachdrücklich ab.“ (Behörde für Bildung und Sport, 2.4.2002)

(3) Die Begeisterung im Sportverein ETV für Krankenhäuser, Reha-Zentren etc, die Hinwendung zum GESUNDHEITSMARKT also, hat einen längeren Vorlauf. Als Rechtssenat und DKH mit ihrem Vorhaben auftraten, eine christliche Klinik auf einer öffentlichen Sportfreifläche zu bauen, traf diese Ankündigung bei vielen ETV-Abteilungen auf ein bereits vorhandenes Interesse. An diesen Hintergrund erinnert diese Zeitungsmeldung aus dem Jahr 2003:

Hamburger Morgenpost, 14. April 2003
• Rebellion im Turnverein: Es geht um Geld, Macht und Eitelkeiten
Beim Eimsbüttler Turnverein (ETV) steht eine neue Sportart auf dem Programm: Machtkampf. In dem Verein herrschen seit einiger Zeit Unstimmigkeiten zwischen Vorstand und den Mitgliedern der Abteilung „TURNEN UND GYMNASTIK“ (TUG). Jetzt eskalierte die Auseinandersetzung. Im Vereinsgebäude an der Bundesstraße wird kritischen Angestellten per Rausschmeißer der Einlass verwehrt.
Ursache aller Unruhe ist die Auseinandersetzung um das neue Fitness-Studio des ETV . Unter den Mitgliedern wird gemunkelt, dass das Studio horrende Summen verschlungen habe und sie deswegen nun benachteiligt würden. Der Vorsitzende des ETV, Jürgen Glismann, verteidigt das Fitness-Studio. „Wir haben als erster Sportverein den Bedarf von höherwertigerem Angebot erkannt. Jetzt profitieren wir von den Gewinnen.“ Das Studio habe drei Millionen Euro gekostet, bemängelt hingegen Trainerin Cordula Suhren. „Und seitdem gibt es eine Zwei-Klassen-Gesellschaft.“

(4) Der ETV macht sich also schon seit längerer Zeit fit für die Konkurrenz: „Trendsportarten“ zielen auf das Kaifu-Lodge-Publikum und das „Gesundheitszentrum“ auf den REHA-Markt.
Laut ETV-Geschäftsführer Frank Fechner ist das ETV-Studio das „einzige vereinseigene ärztlich betreute Fitness- und Gesundheitszentrum im Hamburg“ (ETV-Magazin 2/2006) 

Privatunternehmen, darunter Neugründungen der privatisierten, vormals staatlichen Krankenhäuser, sind schon vor Ort mit „medizinischer Fitness“, „Vital Check“ und anderen Mixturen aus Sportfirma und Gesundheitsfirma. Ein Großklinikum würde das Geschäft beleben, während sich mit jugendlichem Kicken kein Blumentopf gewinnen lässt.

(zu Reha am Kaifu vgl. Eigenwerbung: http://www.rehaamkaifu.de
Zum Hintergrund: http://www.welt.de/data/2004/06/12/290066.html
http://www.welt.de/data/2004/06/12/290065.html )

Nachtrag:
Hamburger Abendblatt, 3. Juni 2006
• Sport auf Krankenschein
„Für 30 Indikationen kann ein Mediziner Reha-Sport verschreiben“, sagt Birte Lang. Die Medizinerin ist Vorsitzende des Reha-Sportverbandes Hamburg. Dieser lizensiert alle Hamburger Angebote für Reha-Sport. …Jede der Reha-Sportgruppen wird von einer Fachkraft geleitet. Um diese Übungsleiter auszubilden, wurde eine Fortbildungakademie gegründet. Das ist eine Vorgabe der Krankenkassen, die für jeden Teilnehmer fünf Euro pro 45 Minuten zahlt. Die Anforderungen seien hoch, sagt Britta Vester. Sie leitet beim Eimsbütteler Turnverband (ETV) den Bereich Reha-Sport. Ziel des Reha-Sports sei auch, so Vester, daß die Teilnehmer weitere Angebote der Vereine nutzen.

Homepage der Diakonie, Stand: März 2006
Das Angebot des Diakonie-Klinikums Hamburg:
• Kurse zur Gesundheitsvorsorge
• Zusammenarbeit mit der Kaifu-Lodge, dem Bäderland und dem Eimsbütteler Turnverband (ETV) bei Gesundheitsvorsorge und Sport.

ZDF-Forum
Bis 18. April 2006: 399 mal gelesen.
„Eine Hamburger Initiative gegen die Beseitigung eines Sportplatzes: Wir Sportler möchten Euch auf diesem Weg auf das weblog der Initiative gegen die Bebauung der öffentlichen Sportfreifläche Sparbierplatz hinweisen. Hintergrund: Seit vier Jahren wird in Hamburg-Eimsbüttel versucht, einen großen öffentlichen 2-Felder-Platz mit einem überflüssigen kirchlichen Klinikum der Agaplesion AG zu bebauen.“

http://www.jibben-hh.de/Alster/Ansetzungen/17_.htm
ANSETZUNGEN
14.04.06 Eimsbüttel 3 – Lohkamp 2. um 12:30 SPARBIERPLATZ 1
14.04.06 Eimsbüttel 1 – Nienstedten 1. um 15:00 SPARBIERPLATZ 1
17.04.06 Eimsbüttel 3 – Lurup 3. um 12:30 SPARBIERPLATZ 1
25.04.06 Eimsbüttel 8 – Altona 93 7. um 17:00 SPARBIERPLATZ 2
26.04.06 Eimsbüttel 7 – Komet Blank. 3. um 17:00 SPARBIERPLATZ 2
26.04.06 Eimsbüttel 4 – Union Tornesch um 18:30 SPARBIERPLATZ 1
27.04.06 Eimsbüttel 1 – VfL Pinneberg 3. um 18:30 SPARBIERPLATZ 1
29.04.06 Eimsbüttel 1 – SV Eidelstedt 1. um 14:00 SPARBIERPLATZ 1
29.04.06 Eimsbüttel 4 – Harksheide 2. um 11:00 SPARBIERPLATZ 1
29.04.06 Eimsbüttel 3 – Billstedt-Horn 3. um 17:00 SPARBIERPLATZ 2
29.04.06 Eimsbüttel 2 – Bramfeld 5. um 12:30 SPARBIERPLATZ 1
29.04.06 Eimsbüttel 3 – VfL Pinneberg 2. um 09:00 SPARBIERPLATZ 2
29.04.06 Eimsbüttel 4 – Harburger Tbd 5. um 16:00 SPARBIERPLATZ 2
29.04.06 Eimsbüttel 9 – Altona 93 8. um 10:00 SPARBIERPLATZ 2
29.04.06 Eimsbüttel 5 – FC St.Pauli 2. um 11:00 SPARBIERPLATZ 2
29.04.06 Eimsbüttel 7 – Rissen 3. um 12:00 SPARBIERPLATZ 2
29.04.06 Eimsbüttel 6 – Groß-Flottbek 2. um 13:00 SPARBIERPLATZ 2
29.04.06 Eimsbüttel 8 – SV Eidelstedt 8. um 14:00 SPARBIERPLATZ 2
29.04.06 Eimsbüttel 4 – HSV 2 um 15:00 SPARBIERPLATZ 2

14. April 2006 um 10:45 Uhr
SSC Italia Amburgo: Unser nächstes Spiel ist der 15. Spieltag (Nachholspiel) am 14.04.2006 um 10:45 Uhr gegen SC Urania ll. 
Platz: Sparbierplatz 1, Bundesstraße, 20144 Hamburg.
Tabelle: 1. SSC Italia, 2. SC Urania, 3. DSC Hansea, 4. AC Italia, 5. Tonndorf-Lohe, 6. TuS Berne, 7. Hohenhorst, 8. DJK Hamburg, 9. UH-Adler, 10. Hellbrook, 11. SV Barmbek, 12. Stapelfeld ll, 13. FC Winterhude.

Freitag, 14. April 2006

http://www.ftsv.fortuna-elmshorn.de/pages/fcelmshorn/fussball/index.php
FC Elmshorn
Die nächsten Spiele unserer Mannschaften
(…)
18.04.06 18:30 Finkenwerder 3 – 4. C-Junioren Finksweg
22.04.06 13:45 Eimsbüttel 2 – 2. D-Junioren SPARBIERPLATZ 1

Freitag, 22.April 2006

http://www.tusberne-fussball.de/vorschaujugendhaupt.htm
TUS Berne
Alle Spiele der nächsten Wochen, Heim- und Auswärtsspiele. Stand 4. April 2006 (…)
Samstag, 3.06.2006
Turnier TUS Berne gegen Rahlstedt
in Eimsbüttel Bundesstr. 96, SPARBIERPLATZ

■ Die 12 schönsten Jahre des ETV:

Hamburger Abendblatt, 24. April 2006
DIE ETV-FUßBALLABTEILUNG 
Spät, vielleicht zu spät, kommt der ETV, dessen Fußballabteilung im Mai ihr 100jähriges Bestehen feiert, in der Landesliga in Fahrt.

100 Jahre Fussball im ETV – das ist natürlich ein Thema, wie es lokalpatriotische Medien und der ETV-Vorstand lieben. Schön nostalgisch und zudem unpolitisch, wenn man die 12 NS-Jahre überspringt oder nach einer pflichtschuldigen Distanzierung („Dieser Krieg kostete 50 Millionen das Leben“) eingemeindet („wie wir damals bei den Gau-Meisterschaften gesiegt haben“). Dumm auch, dass diese 100-Jahre-Feier auch noch mit dem drohenden Verlust des „traditionsreichen“ Sportplatzes zusammen fällt. Das sind gleich zwei heikle Themen, die sich aber meistern lassen. Auf der vom ETV-Geschäftsführer Frank Fechner verantworteten ETV-Homepage hat man das bisher so gelöst:
(Problem 1): – Wir wissen nix von damals: „Über die politische Einstellung des Vereins während des Dritten Reichs gibt es kaum Material. Sicher liegt hier noch viel Dunkles verborgen. Während des zweiten Weltkriegs musste der Sportbetrieb teilweise ganz eingestellt werden.“ Warum? Ja, das wissen wir doch nicht! Wahrscheinlich saßen die Sportler wegen ihrer bis heute nachwirkenden Zivilcourage alle im Konzentrationslager? (Problem 2): – „Eine Auseinandersetzung um den Sparbierplatz? Davon haben wir nie gehört“ [Es gibt auf der Homepage und seit längerer Zeit auch im ETV-Magazin KEINEN Hinweis auf den Konflikt mehr!]. 

„Über die politische Einstellung des Vereins während des Dritten Reichs gibt es kaum Material. Während des zweiten Weltkriegs musste der Sportbetrieb teilweise ganz eingestellt werden.“ 

Die Fussballabteilung feiert ihr einhundertjähriges Bestehen am 12. Mai 2006. Am 6. Mai findet – weitab vom Sparbierplatz – ein vom ETV-Vorstand designter Festakt im ETV-Sportzentrum Hoheluft statt. Festredner ist Walter Jens, der sich zwar nicht mehr an seine NSDAP-Mitgliedschaft erinnern kann, dafür aber ganz lebhaft an die NS-Jahre, als er beim ETV im Tor stand. Im Verlag Die Werkstatt erschien Ende April ein Buch, das die NS-Zeit des ETV nicht ausspart, sondern heraus rechnet, um dann doch über den schönen Fußball in der Gauliga reden zu können. Die Nazis kommen als das Außen des Sports vor, die Sportler sind nur Nazis, um ungestört Sport machen zu können. Den Band schrieb der Taz/Mopo-Schreibers Folke Havekost (100 Jahre Fußball in Eimsbüttel, 304 Seiten, € 22,90). Im Vorwort und Schlusskapitel wird die Auseinandersetzung um den Sparbier-Sportplatz nicht verschwiegen, sondern aus Sicht der ETV-Geschäftsführung dargestellt. 

Nach der Endlösung das Endspiel für den Endsieg. Am 18. Juni 1944 findet das letzte Spiel um die Deutsche Meisterschaft. Der Dresdner SC gegen den Luftwaffen-Sportverein Hamburg, gegen den auch der ETV häufig spielt. 

In dem Buch „100 Jahre Fußball in Eimsbüttel“ wird die NS-Zeit locker bewältigt. Nicht mehr durch Verschweigen, sondern durch methodische Trennung zwischen Spaß und Politik. Die Nazis erscheinen als Feinde des Sports, der „Krieg“ als ein einziger Anschlag auf geordnete Fußballwettkämpfe. Die Sportler schlagen sich wacker durch Krieg & Gefangenschaft – immer auf der Suche nach einem Ball. Sie sind zwar in der SA und NSDAP, aber nur um gegenüber den Machthabern zu vertuschen, dass sie nur eins wollen: Sport, Sport, Sport.

„Eine schwere Zeit für den ETV-Sport“

Sammelbildchen aus der Nazizeit mit ETV-Fußballer Otto Rohwedder (Nationalspieler 1934, 1935, 1937). Rechts: Walter Jens, damals ETV-Fan und NSDAP-Mitglied.

Deutsche Erinnerungen. Kurt Manja, ETV-Fußballer, mit dem der ETV unter anderem 1940 und 1941 „Gaumeister der Nordmark“ wurde. Interviewauszug aus: F. Havekost „100 Jahre Fußball in Eimsbüttel“. Manja erinnert sich über acht Seiten hinweg an jedes Fußballdetail der Jahre 1933-1945. 

Meldung im „Eimsbütteler“, Januar 1950. Hans Rohde war ETV-Fußballer und Nationalspieler während der Nazizeit. Er war Mittelläufer in 25 Länderspielen zwischen 1936 und 1942. 

NS-Fußball in Kiew
http://de.wikipedia.org/wiki/Todeself
Am 9. August 1942 trafen der „FC Start“, die ukrainisches Betriebsmannschaft der Bäckerei III in Kiew, und die deutsche Luftwaffenelf „Adler“ im Zenit-Stadion in Kiew aufeinander. Unter den Blicken von Ordnern in Wehrmachtsuniform und SS-Männern mit Schäferhunden musste die ukarinische Mannschaft um ihr Leben spielen. Deutsche Sonderkommandos hatten zuvor 34.000 Juden umgebracht und waren dabei Ukrainer als Zwangsarbeiter nach Deutschland zu verschleppen. Gut eine Woche nach dem Spiel holte die Gestapo acht der elf Sieger ab.


Fußball im Konzentrationslager Theresienstadt, 1943. Foto aus dem SS-Propagandafilm „Der Führer schenkt den Juden eine Stadt“. 

NS-Fußball in Lublin
http://www.deathcamps.org/lublin/sportplatz_de.html
Wieniawa war ein Vorort von Lublin, vor Beginn des 2.Weltkrieges zu etwa 75% von Juden bewohnt. Nach der Eroberung Lublins durch deutsche Truppen wurde Wieniawas gesamte jüdische Bevölkerung im März 1940 ins Ghetto Lublin deportiert. Auf einem Teil des ehemaligen Judenfriedhofes in Wieniawa baute die SS 1941 ein Sportstadium und ein Schwimmstadion. Für die Bauarbeiten setzte man jüdische Zwangsarbeiter aus dem Ghetto ein.

Das Modell „Krankenhaus auf Sportplatz“ ist eine Hamburger Besonderheit, die Strukturen und Diskurse, die es möglich machen, nicht:

Der Spiegel, 24. April 2006
Eine Milliarde an Klinik-Betreiber verschenkt

„Mecklenburg-Vorpommern will zum Gesundheitsland Nummer eins aufsteigen“, postulierte die Sozialministerin Marianne Linke (PDS). Bereits jetzt verfüge der Nordosten über „eine der modernsten Krankenhauslandschaften“. Mehr als 1,7 Milliarden Euro seien dafür in den letzten 15 Jahren investiert worden. Dies ist teuer erkauft, wie ein bislang unveröffentlichter Bericht des Landesrechnungshofs zeigt. Die Ergebnisse der Prüfung, die den Zeitraum von 1994 bis 2003 umfasst, waren so alarmierend, dass der Rechnungshof das Dossier dem Finanzministerium zukommen ließ: „Das Sozialministerium hat die Verwendung von Fördermitteln mit einem Volumen von mehr als 1 Milliarde Euro NICHT GEPRÜFT.“ Im Klartext: Wie aus einem Füllhorn werden Gelder an Klinik-BETREIBER ausgeschüttet, die damit MACHEN KÖNNEN, WAS SIE WOLLEN. (gekürzt)

aus unserer Reihe: „Mehr Jobs durch Fusionen“ 

Hamburger Abendblatt, 28. April 2006
Diakonieklinik Albertinen kündigt 280 Mitarbeitern

Die ALBERTINEN-GRUPPE, mit rund 2500 Beschäftigten DRITTGRÖSSTER Krankenhausträger Hamburgs, praktiziert massiven Stellenabbau. Wie die Unternehmensleitung gestern bestätigte, wird ab Herbst 280 Mitarbeitern gekündigt. 170 von ihnen erhalten die Möglichkeit, zukünftig in einer Tochtergesellschaft der Gruppe zu arbeiten, allerdings zu ungünstigeren Konditionen. Die restlichen 110 Beschäftigten werden freigesetzt. Betroffen sind das Amalie-Sieveking-Krankenhaus, das Albertinenhaus, die Seniorenresidenz am Wiesenkamp, die Klinik Poppenbüttel und die Gesellschaft für Diakonie. Ende 2006 wird die Albertinen-Gruppe eine Servicegesellschaft für Catering, Reinigung und Logistik in Betrieb nehmen. …
Wie es hieß, habe die Gruppe zur Zeit vier verschiedene Küchen an drei Standorten. Sie alle sollen jetzt geschlossen und durch eine neue am Standort Albertinen-Krankenhaus ersetzt werden.

Hamburger Abendblatt, 29. April 2006
Diakonieklinik Albertinen: Personal geschockt.
GEDRÜCKTE STIMMUNG, EMOTIONALE REAKTIONEN.
Bei einer Personalversammlung wurden die Mitarbeiter über die geplanten Entlassungen informiert. Wie der Geschäftsführer mitteilte, sei die Veranstaltung von einer „sehr emotionalen“ Stimmung geprägt gewesen. Norbert Proske von VERDI [siehe: http://gesundheit-soziales.hamburg.verdi.de/krankenhaeuser ] kritisierte, die Kündigungen stünden im Widerspruch zum Leitbild des Diakoniewerks [? Anm.: Soll das eine gewerkschaftliche Kritik sein?].

Der diskrete Charme der Diakonie

Das Anprangern von Korruption & Filz gehört zu den zentralen Themen von Rechtsparteien und rechten Bürgerinitiativen, deren Praxis meist selbst von Korruptionsaffären geprägt ist. Das reale Leben, zumal in einer hierarchischen Gesellschaft, besteht eben aus sozialen Beziehungen und symbolischem Tausch, was dem braven, angeblich unbestechlichen Bürger sehr wohl bekannt ist. Unter diesen Bedingungen würde die vorgebliche „Abschaffung jeder Korruption“ auf herzlose Beamtenmentalität, zusätzliche Heuchelei und Leugnung der Hierarchien hinaus laufen. Tatsächlich tun viele „ehrenwerte“ Herren so, als sei alles, was ihnen gelingt, Resultat ihrer Leistung bzw. von rationalen Abwägungen. Doch allein mit „sachlichen Beschlüssen“ kriegt man zum Beispiel kein Klinikum auf einen Sportplatz. Ein paar Vorteile – durchaus auch für einen Teil des Publikums – müssen dabei schon heraus springen. Allerdings funktionieren nicht alle Formen der Vorteilsgewährung so direkt wie diese: 

Westdeutsche Zeitung 2. Mai 2006
„Gnadenurteil“ über Ex-Diakonie-Chef 

Wuppertal. Schlussstrich um den Skandal rund um den früheren Direktor der Diakonie Elberfeld, Uwe Reiter: Die Disziplinarkammer der Evangelischen Kirche im Rheinland hat am Wochenende entschieden, dass der Kirchenbeamte des Amtes enthoben wird. Das Urteil bedeutet allerdings nicht den Ausschluss aus dem Kirchendienst: Reiters Beamtenverhältnis bleibt bestehen. 

Vor einem Jahr war Reiters wegen gewerbsmäßiger Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr in 14 Fällen, gewerbsmäßiger Untreue in zwei Fällen sowie Beihilfe zur gewerbsmäßigen Untreue zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden.

Im Prozess gestand Reiter, seine Position als Diakonie-Chef ausgenutzt zu haben, um von mehreren Geschäftspartnern Schmiergeld zu kassieren. Die Staatsanwaltschaft hatte einen „Zusatzverdienst“ von 300 000 Euro ausgerechnet. Nach der Inhaftierung des langjährigen Diakonie-Chefs hatte das Landeskirchenamt 2001 ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

Nach seiner kircheninternen Degradierung ist Reiters Gehalt zunächst von 3500 Euro netto auf knapp 2500 Euro geschrumpft. Nach dem aktuellen Urteil des Kirchengerichts bleiben dem 58-Jährigen noch rund 60 Prozent seines Chef-Gehaltes (2100 Euro netto). Dass sich Reiter als reuig zeigte, dürfte ihn vor dem Aus bewahrt haben. Das Kirchengericht hätte die Möglichkeit gehabt, Reiter den Status als Kirchenbeamter zu entziehen, denn wie bei „normalen“ Beamten liegt die Grenze für einen automatischen Ausschluss bei einer strafrechtlichen Verurteilung von einem Jahr. Und Reiter hatte zwei Jahre kassiert. Doch bei der Kirche gibt es noch eine Einzelfall-Überprüfung. Die hat der 58-Jährige offensichtlich bestanden. Er arbeitet schon wieder für den Kirchenkreis Düsseldorf/Mettmann.

Die katholischen Kollegen von der Caritas wollen hinter der Diakonie nicht zurück stehen. Ein Beispiel:

Saarbrücker Zeitung 5. Februar 2002
FUSSBALLAFFÄRE
Sieben Jahre Haft für Caritas-Manager
Das Landgericht Koblenz hat den Trierer Caritas-Manager Doerfert wegen Untreue in Millionenhöhe zu sieben Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Laut Anklage hatte Doerfert mit Finanz- und Immobiliengeschäften mindestens 20 Millionen veruntreut. Zudem hat er den Fußballclub 1. FC Saarbrücken mit hohen Summen illegal gesponsert. Über diese Affäre stolperten im Herbst vergangenen Jahres der damalige Bundesverkehrsminister Klimmt (SPD) und der saarländische Innenminister Meiser (CDU) und mussten von ihren Ämtern zurücktreten. Doerferts ehemaliger Vorstandskollege Bernhard Veit wurde zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten wegen Untreue in 16 Fällen verurteilt. Der Caritas-Manager Ziegelmayer* muss für vier Jahre wegen Untreue in 50 Fällen hinter Gitter.

* (Nachtrag 2010: Ziegelmeyer ist heute Geschäftsführer einer Agaplesion-Filiale).

Kein Großkonzern hat mehr „Skandale“: 

Ostthüringer Zeitung, 24. Mai 2006
Diakonie muss Vorstandsmitglied absetzen
Eisenach – Die Diakonie Mitteldeutschland hat mit sofortiger Wirkung Michael Spott als Mitglied des Vorstandes abgesetzt. Der Geschäftsführer der sozialen Dienste in der Diakonie Thüringen habe „die Erwartungen nicht erfüllt“, sagte ein Sprecher. Von Verfehlungen wurde offiziell nicht gesprochen.


http://www.jibben-hh.de/Alster/Ansetzungen/18_.htm

ANSETZUNGEN
02.05.06 AC Italia 1 – Hohenhorst 1. um 18:30 SPARBIERPLATZ 1
03.05.06 Eimsbüttel 2 – HT.16 2. um 8:00 SPARBIERPLATZ 1
06.05.06 Eimsbüttel 1 – BSV 19 1. um 16:30 SPARBIERPLATZ 1
06.05.06 Eimsbüttel 1 – HSV 1 um 15:00 SPARBIERPLATZ 1
06.05.06 Eimsbüttel 3 – Gr.Weiß Harb. 2. um 13:30 SPARBIERPLATZ 1
06.05.06 Eimsbüttel 4 – SV Eidelstedt 4. um 10:30 SPARBIERPLATZ 1
06.05.06 Eimsbüttel 6 – SC Pinneberg 3. um 12:00 SPARBIERPLATZ 1
06.05.06 Eimsbüttel 1 – BU 1 1 um 12:00 SPARBIERPLATZ 2
06.05.06 Eimsbüttel 2 – Harksheide 2. um 11:00 SPARBIERPLATZ 2
06.05.06 Eimsbüttel 5 – Niendorf 3. um 12:00 SPARBIERPLATZ 2
06.05.06 Eimsbüttel 6 – SV Eidelstedt 5. um 13:00 SPARBIERPLATZ 2
06.05.06 Eimsbüttel 7 – Finkenwerder 3. um 14:00 SPARBIERPLATZ 2
06.05.06 Eimsbüttel 1 – SV Eidelstedt 1. um 15:00 SPARBIERPLATZ 2
06.05.06 Eimsbüttel 2 – Alster/Langenh 2 um 16:00 SPARBIERPLATZ 2
07.05.06 AC Italia 1 – Urania 2. um 10:45 SPARBIERPLATZ 1
07.05.06 Eimsbüttel 3 – Sternschanze 4. um 14:00 SPARBIERPLATZ 1
07.05.06 Eimsbüttel 1 – Rissen 1. um 12:30 SPARBIERPLATZ 1
09.05.06 Eimsbüttel 6 – Halstenbek-R. 3. um 18:00 SPARBIERPLATZ 2
09.05.06 Eimsbüttel 2 – Blau-Weiss 96 2. um 18:45 SPARBIERPLATZ 1
10.05.06 Eimsbüttel 4 – Kickers Halstb. 1 um 18:30 SPARBIERPLATZ 1
10.05.06 Eimsbüttel 4 – Uetersen 2. um 18:00 SPARBIERPLATZ 2

http://www.vierwoelffe.de/bsv/e_jugend/html/
Bahrenfelder SV 
E-Jugend der Saison 2005/2006
13.05.2006: Bahrenfelder SV gegen Eimsbüttel 6.E – Platz: Sparbierplatz 2

small is beautiful 

Es sind nicht unsere Kriterien, sondern die unserer Kontrahenten, die mit billigen BWL-Schlagwörtern die Notwendigkeiten einer Bebauung der Sparbier-Sportplätze „begründen“. Wir haben darauf nicht mit „besseren“ BWL-Argumenten geantwortet. Trotzdem sei hier erwähnt, dass die christliche Betriebswirtschaftslehre wirklich nur noch für den Volksgebrauch taugt. Die Konkurrenz auf dem Gesundheitsmarkt wird längst anders ausgefochten. Selbst McKinsey plädiert nun gegen Diakonie-Großkliniken. Doch wie wir schon sagten: „Notwendige Größe“ war nur ein vorgeschobenes Argument. Man wollte lediglich den attraktiven Standort. 

Süddeutsche Zeitung, 2. Mai 2006
• EU untersucht subventionierte Kliniken
EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes prüft die Aktivitäten deutscher Kliniken. Subventionierte Kliniken jagten Haus – und Fachärzten Patienten ab, indem sie ambulante Operationen anbieten und medizinische Versorgungszentren gründen. Die Kliniken nutzten öffentliche Mittel zum Einstieg in andere Märkte – unter anderem in die ambulante medizinische Versorgung. Kroes verlangt Einblick in die Geschäftsbücher solcher Kliniken.

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 30.04.2006
• Bessere Chancen für kleine Kliniken
Auf das Prinzip „je größer, je besser“ haben die Krankenhäuser lange gesetzt. Doch gerade die großen Häuser stehen unter Druck, wenn es gilt, Wirtschaftlichkeit und Qualität unter einen Hut zu bekommen. In einer Studie kommt die Beratungsfirma McKinsey zu einem überraschenden Ergebnis. Demnach werden in Zukunft die eher kleineren Kliniken mit bis zu 150 Betten und maximal drei Fachabteilungen dank ihrer flexibleren Strukturen Erfolg haben.

dpa, 2. Mai 2006 (www.presseportal.de)
• Der Trend zur kleinen Klinik
Vorbilder für effizienteres Arbeiten haben Krankenhausmanager bisher sogar beim Automobilbau gesucht. So entwickelte McKinsey in Zusammenarbeit mit dem Sportwagenhersteller Porsche einen Lean-Management-Ansatz für die Universitätsklinik Freiburg. Doch trotz Sanierung und Privatisierungen werden viele Krankenhäuser nicht kostendeckend arbeiten können. Hintergrund ist die flächendeckende Einführung von Fallpauschalen, die weitere Kostenreduktionen erfordert. Nach einer McKinsey-Studie wirtschaften dabei kleine Häuser erfolgreicher als große Kliniken. Gründe dafür sind nach Angaben von McKinsey die geringere Komplexität und eine niedrige Zahl an Fachabteilungen: „Die Regel, wonach ein Krankenhaus besser arbeitet, je größer es ist, hat längst ausgedient“. Beste Zukunftsaussichten haben nach Einschätzung von McKinsey heute spezialisierte Kliniken mit bis zu drei Fachrichtungen und rund 150 Betten. Moderne Kliniken benötigen heute zudem weniger Raum. Sie kalkulieren mit 45 Quadratmetern je Bett. Im Durchschnitt sind es in Deutschland jedoch noch 80 Quadratmeter.

• Dies ist ein Zitat aus dem „Diakonie Report“ 5/2002: Mit dem Beitrag „Diakonie-Klinik: neue Argumente für den Bau am umstrittenen Standort Elim“ versuchte damals noch eine „Lenkungsgruppe“ sich in „verstärkter Kommunikation“, um die „Bedenken einiger Anwohner zu zerstreuen“. Die „optimale Größe„, hier – ohne einen Hinweis auf die Rechenmethode – frei erfunden von Katharina Weyandt, Pressesprecherin des Diakonie-Klinikums-Hamburg, war schon damals eine Propagandazahl. Ob 700, 550, 450 oder 350 Betten als „optimale Göße“ verkündet wurden: stehen sollten diese „Betten“ so oder so auf dem öffentlichen Sportplatz. Dumm nur, wenn zu offensichtlich wird, dass alle „Betten“ bequem auf dem Gelände des Elim aufgestellt werden können. 

Katharina Weyandt, jetzt Specherin des Diakonischen Werkes, ist übrigens auch Mitglied der GAL in Hamburg-Mitte. Dort hat sie sich z.B. 2004 unter der Berufsbezeichnung „Presse- und Öffentlichkeitsreferentin“ zur Wahl der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte aufstellen lassen. 

Gesundheitsmarkt (1)

■ GESCHÄFTSAUSWEITUNG DER DIAKONIE:

Der Kirchenkonzern Diakonie verdient grundsätzlich in jeder Situation. Ob die Zahl der Hartz-IV-Empfänger zu- oder abnimmt, ob die Kranken stationär oder ambulant behandelt werden – irgendein „Dienst“ der Diakonie ist immer zur Stelle. Wird der Patient früher auf die Straße gesetzt, wartet schon der Diakonie-Pflegedienst. Das Angebot muss eben umfassend sein, wie diese Meldung zeigt:

HLL – Hansestadt Lübeck Live, 4. Mai 2006
• Von der Schwangerschaft bis in den Tod:
Das ist das Betreuungs-Angebot der Diakonie.

Die Diakonie in Lübeck erweitert ihre Dienste mit der Eröffnung des Angelus-Trauerhauses am Steinrader Weg. Ab dem 5. Mai 2006 werden auch Beerdigungen und die Seelsorge der Hinterbliebenen mit zu den Diensten der Diakonie gehören. Hier habe es bisher eine Lücke gegeben, die nun ausgeglichen werden soll, so Kai Gusek, der Leiter der Diakonie Lübeck. Im ersten Jahr sind etwa 100 Beerdigungen angepeilt, etwa 3 % der Lübecker Beerdigungen. Deshalb müßten sich die anderen Bestattungsinstitute keine Sorge um kirchliche Konkurrenz machen, so Gusek.

Neue Osnabrücker Zeitung, 6. Mai 2006
• Umsatzsteigerung beim Diakonie-Klinikum 
Das Diakonie-Klinikum Osnabrücker Land möchte die Bettenzahl von 150 auf 250 ausweiten. Das kündigte Geschäftsführer Jörg Buchloh an. Die Ausweitung der Kapazität soll durch Zusammenlegung der noch verstreuten Klinikstandorte erreicht werden. Um dieses Ziel erreichen zu können, seien erhebliche Fördermittel des Landes notwendig. Nachdem das Diakonie-Klinikum seine Abläufe restrukturiert und drei neue Chefärzte eingestellt habe, erlebe das Haus einen Aufwärtstrend, gab Buchloh mit Blick auf die jüngsten Fallzahlen bekannt. Seit 2004 stiegen die Patientenzahlen von 4800 auf 5300 Fälle.

Traunreuter Tagblatt, 9. Mai 2006
• Die „Marke Diakonie“ platzieren 
Drei strategische Ziele verfolgt das Diakonische Werk für die Zukunft. Wie Dekan Stritar als Vorsitzender des Kuratoriums auf der Jahreshauptversammlung in Traunreut zusammenfasste, will man die „Marke Diakonie“ nachhaltig platzieren, die Leistungen sowohl im ökonomischen als auch im christlichen Bereich optimieren und dabei darauf sehen, die Mitarbeitenden von den Zielen zu begeistern.

(zur ständigen Geschäftsausweitung der Diakonie, vgl. auch den Kommentar „Vom Krankenhaus zum Pflegedienst“ unter „Presse 2004“ sowie den Kommentar „Neue Investitionen in alte Standorte“ unter „Presse 2005“) 


Handelregister-Eintrag, 4. Mai 2006

Diakonie-Klinikum Hamburg GmbH
Hohe Weide 17, 20259 Hamburg
Aktenzeichen: HRB 80580 (HRB80580)

Text: Die Gesellschafterversammlung vom 24. Januar 2006 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen, insbesondere in den §§ 1 (Firma), 3 (Zweck der Gesellschaft) und 21 (Bekanntmachungen):
Neue Firma: DIAKONIE-KLINIKUM-HAMBURG gemeinnützige Gesellschaft mbH.
1. Zweck der Gesellschaft ist der Betrieb – in eigener Regie oder darüber hinaus in Regie Dritter – von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation, Alten- und Krankenpflege sowie die Pflege von Kranken …
2. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle NEBENGESCHÄFTE zu betreiben, die dem mildtätigen, kirchlichen Hauptzweck der Gesellschaft dienen. Sie ist berechtigt, Verwaltungs-, Versorgungs- und sonstige Dienstleistungen auch DRITTEN gegenüber zu erbringen. Darüber hinaus darf sie sich unmittelbar oder mittelbar an anderen Unternehmen .. beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen. Die Gesellschaft kann ZWEIGNIEDERLASSUNGEN errichten. 
3. In Umsetzung dieses Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung einer patienten-, bewohnerorientierten, bedarfsgerechten Medizin und Krankenversorgung und der nachhaltigen Erhöhung der Wirtschaftlichkeit in einem neu zu errichtenden Krankenhausgebäude in Hamburg-Eimsbüttel das DIAKONIE-KLINIKUM-HAMBURG mit den Betriebsteilen Diakonie Krankenhaus Alten Eichen in Hamburg-Stellingen, Bethanien-Krankenhaus in Hamburg-Eppendorf und Krankenhaus Elim in Hamburg-Eimsbüttel fortgeführt. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen nunmehr im elektronischen Bundesanzeiger.

3 Junio 2006
XVI TORNEO SUDAMERICANO DE FÚTBOL 
PARTICIPANTES :
Chile, Paraguay, Colombia, Bolivia, CUBA, Honduras, Argentinia, Uruguay, Perú, Brasil, Ecuador, Panamá.
Lugar: Julius-Sparbier-Sportplatz 
Bundesstrasse 103 (neben Kaifu-Lodge)
Hamburg Eimsbüttel
U2 Christuskirche – MetroBus 4 (Kaifu)

Acompañados por grupos culturales, música sudamericana y mucho más..“Te invitamos al gran día de familia latina!“. Organizadores: Leo Montesinos para la selección chilena. http://www.solatino.org/cms/front_content.php?&idcat=&idart=12 

http://www.argentinische-botschaft.de/Juni_2006.htm
Kulturkalender Argentinische Botschaft Berlin
Juni 2006 

Internationale Amateur Fußball Meisterschaft
Samstag 3. Juni 2006 – 8:00 bis 20:00 Uhr
Es wurde in Hamburg eine Amateur Fußball Mannschaft gegründet unter der Leitung des argentinischen Fußballspielers des Hamburger Sport-Vereins (HSV), Rodolfo Cardoso.
Ort: Julius-Sparbier-Sportplatz, Bundesstr. 103, 20144 Hamburg.
Mit freundlicher Unterstützung des argentinischen Generalkonsulats in Hamburg

Unser Ziel war von Beginn an der Erhalt des Platzes als ÖFFENTLICHE, frei zugängliche und kostenlos nutzbare Sportfreifläche. Gegen die vom Senat und der Agaplesion AG/Diakonie geplante Bebauung des Sparbier-Sportplatzes mit einem Großklinikum haben wir immer betont, dass hier ein öffentlicher Platz privatisiert wird. Dieser öffentliche Charakter der Sportplätze soll nun durch die „Übertragung“ der Plätze an „die Vereine“ (auf dem Sparbierplatz spielen übrigens vier Vereine, nicht nur der ETV) weiter eingeschränkt werden. Die Benutzung würde damit kostenpflichtig und wäre Nichtvereinsmitgliedern nicht mehr jederzeit möglich. Die Kritik der Sportverbände bezieht sich jedoch auf Nebensächlichkeiten; das „Geschenk“ selbst wird nicht zurück gewiesen: 

Hamburger Abendblatt, 15. Mai 2006
Vereine sollen Fußballplätze übernehmen
Bis zu 80 Hamburger Vereine sollten in diesem Jahr Fußballplätze von der Stadt übernehmen. Das sieht die Rahmenvereinbarung zwischen der Behörde für Bildung und Sport (BBS) und dem Hamburger Sportbund (HSB) vor, um der Stadt Betriebskosten zu sparen. Die Klubs sollen 90 Prozent der bisherigen Sach- und 50 Prozent der Personalkosten (Platzwarte) von der Stadt für die Unterhaltung der Anlagen kassieren. Passiert ist bisher nichts. Jürgen Schmidt (SPD), Vorsitzender des Sportausschusses der Bürgerschaft, hat jetzt den Senat in einer Kleinen Anfrage um Aufklärung gebeten. Hauptstreitpunkte sind die Berechnung der Mehrwertsteuer und die Behandlung der Altfälle. In den vergangenen Jahren hatten 40 Vereine zu schlechteren Konditionen Plätze übernommen. Der HSB fordert eine Gleichstellung, die BBS lehnt diese ab. HSB-Präsident Günter Ploß: „Müssen auch die Klubs Mehrwertsteuer zahlen und zudem einen Ausgleich für die Altfälle leisten, wird das Ganze ein Zusatzgeschäft.“ Sportamtsdirektorin Michaela Petermann rechnet noch mit einer Einigung im Mai.

zur Vorgeschichte siehe:
http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/pressemeldungen/2004/dezember/21/2004-12-21-bbs-sportbund-kostenbeteiligung.html
21. Dezember 2004: Die Behörde für Bildung und Sport (BBS) und die Spitzen des Hamburger Sportbundes (HSB) haben sich auf ein Konzept zur Senkung der Betriebskosten der Sporthallen und Sportplätze um 2,5 Millionen € ab dem Haushaltsjahr 2006 geeinigt. 

Gesundheitsmarkt (2)

■ GESCHÄFTSAUSWEITUNG DER DIAKONIE:

Financial Times Deutschland, 18. Mai 2006
• Diakonie für Kürzungen bei Hartz IV
Sowohl die Diakonie als auch das Rote Kreuz haben sich den Forderungen der Kommunen nach Leistungskürzungen bei Langzeitarbeitslosen angeschlossen. Die Kostenexplosion überfordere den Staat. „Die Unterzeichner stimmen darin überein, dass (…) eine Senkung passiver Leistungen notwendig ist, um ein dauerhaft tragfähiges und finanzierbares Leistungssystem zu erhalten“, heißt es in einer Erklärung von Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und Wohlfahrtsverbände. Passive Leistungen sind neben dem Arbeitslosengeld II (Alg II) der Mietzuschuss, individuelle Zuschläge und Freibeträge. Das Schreiben, das der FTD vorliegt, ging am Mittwoch an die Bundestagsfraktionschefs, darunter Volker Kauder (CDU/CSU) und Peter Struck (SPD), sowie die Minister Peer Steinbrück und Franz Müntefering (SPD). Der Brandbrief stärkt den Haushalts- und Wirtschaftspolitikern der großen Koalition den Rücken. Sie wollen Kürzungen bei der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform durchsetzen, die über den Koalitionsvertrag hinausgehen. Zu den Unterzeichnern der Erklärung gehören u.a. Diakoniepräsident Jürgen Gohde sowie der Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes, Graf von Waldburg-Zeil. Kürzungen bei Hartz IV hatte zuvor bereits der wichtigste Haushaltspolitiker der Union, Steffen Kampeter, angeregt: Der befristete Zuschlag könne gestrichen werden, den Erwerbslose erhalten, wenn sie vom regulären Arbeitslosengeld ins Alg II wechseln. Die Diakonie und die anderen Verbände nehmen diesen Vorschlag nicht direkt auf, denken aber in eine ähnliche Richtung. Sie fordern, „die gegenwärtigen Anspruchsgrundlagen und -voraussetzungen“ zu überprüfen.

Zwei Wochen später: Gottes Wort ist im Bundestag angekommen:

ddp/dpa, 1. Juni 2006: Die von der Koalition geplanten Verschärfungen von „Hartz IV“ sind vom Bundestag beschlossen worden. Wer innerhalb eines Jahres dreimal ein Jobangebot ablehnt, dem soll das Arbeitslosengeld II komplett gestrichen werden. Lehnt ein Arbeitslosengeld-II-Empfänger künftig beispielsweise dreimal einen angebotenen Job ab, sollen ihm nicht nur der Regelsatz, sondern auch die Übernahme der Unterkunfts- und Heizkosten gestrichen werden. Die Regierung erwartet von der Korrektur Einsparungen von 1,5 Milliarden Euro im Jahr. 

Der Diakonie ist es immer recht. Ob man selbst 1-Euro-Jobber beschäftigt oder ins Beratungsgeschäft einsteigt… 

Pforzheimer Zeitung, 14. Juni 2006
• Diakonie eröffnet Erwerbslosentreff
Ein Erwerbslosentreff der Diakonie ist gestern eröffnet worden. Nachdem der von der Gemeinde finanzierte Arbeitslosentreff schließen musste, hat das Diakonie die Aufgabe übernommen. Die Zusammenarbeit mit den Beschäftigungsträgern, so die Diakonie-Geschäftsführerin, gestalte sich fruchtbar. Bürgermeister Gert Hager nannte den Treff ein Zeichen der Hoffnung.

■ GESCHÄFTSAUSWEITUNG DER DIAKONIE:

„Sparen“, „Bettenabbau“, „Fusionen“ – wer zwischen den Zeilen lesen kann, wird wissen, dass dies nur (weithin akzeptierte) Stichworte zur Verschärfung der Konkurrenz und zur Ausweitung der Geschäfte im Gesundheitsmarkt sind. Am besten wissen müssen dies jene, das das Bargeld – die eingesammelten Mitgliedsbeiträge – an die Diakonie und andere „Träger“ monatlich aushändigen. Das sind vor allem die Krankenkassen, die dieses Spiel jedoch mittragen. Was tatsächlich passiert, wird nur vorsichtig angedeutet: 

http://www.vdak.de/LVen/HAM/Versicherte/Stationaere_Versorgung/index.htm

VERBAND DER ERSATZKASSEN IN HAMBURG
Der Verband der Angestellten-Krankenkassen (VdAK) ist die Dachorganisation der sieben Angestellten-Krankenkassen. Der AEV – Arbeiter-Ersatzkassen-Verband ist die Dachorganisation der drei Arbeiter-Ersatzkassen. Die VdAK/AEV-Landesvertretung Hamburg führt wichtige Vertrags- und Vergütungsregelungen … durch. Sie gestaltet auch die Krankenhausplanung in Hamburg mit:

In Hamburg gibt es 41 Plankrankenhäuser, davon 10 in öffentlicher, 20 in freigemeinnütziger [=Wohlfahrtskonzerne wie die Agaplesion Aktiengesellschaft/Diakonie] und 11 in privater Trägerschaft. Der TREND geht zu privater Trägerschaft; soeben wurde der Landesbetrieb Krankenhäuser mit 7 Kliniken an Asklepios verkauft.

Die Zahl der Krankenhausbetten ist in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgegangen, von 17.900 im Jahr 2000 auf 11.800 in diesem Jahr. Der Abbau führte allerdings nicht zu einem äquivalenten Rückgang an Häusern und Abteilungen – die Anzahl der Fachabteilungen ist sogar gestiegen. Die Abteilungen werden eher tendenziell unwirtschaftlicher. Der Bettenabbau hat demnach nicht zu einer Reduzierung der Kosten geführt.

90 Prozent der Mittel für Krankenhäuser in Hamburg werden von den Krankenkassen getragen. Etwa 10 Prozent stellt Hamburg für Investitionskosten zur Verfügung . Förderbeträge – etwa für bauliche Maßnahmen – müssen von der Behörde für Wissenschaft und Gesundheit (BWG) bewilligt werden. Die entsprechenden Anträge von Krankenhäusern werden vom Planungsausschuss bei der Behörde geprüft. An dem Ausschuss sind auch die Verbände der Krankenkassen beteiligt.

Das Gesamtbudget der gesetzlichen Krankenversicherung für Kliniken in Hamburg konnte in den vergangenen 10 Jahren nur geringfügig abgesenkt werden: Von 1,4 Milliarden EUR 1995 auf 1,3 Milliarden EUR 2004. Daran wird auch deutlich, dass der Bettenrückgang in der bisherigen Form nicht zu Einsparungen geführt hat.

→ Siehe dazu unter „Presse 2002″ den Text „Die neue Dimension der Marktwirtschaft“ von Ernst Bruckenberger (aus dem Deutschen Ärzteblatt vom 1.2.2002). Seine Hauptthesen lauten:

• Wettbewerb im Gesundheitswesen kann zwar zur Kostensenkung führen, hat aber noch nie eine Ausgabenreduzierung für das Gesamtsystem und eine gleichmäßige Angebotsstruktur zur Folge gehabt, da die Kostensenkung in der Regel durch die Mengenausweitung mehr als kompensiert wird.

• Wettbewerb als Kernelement der freien Marktwirtschaft ist seinem Wesen nach ein selektierendes Expansionsinstrument und kein Verknappungsmittel.

• Wettbewerb zwischen den Leistungsanbietern hat nicht das Ziel, die Ausgaben der Krankenkassen zu reduzieren, sondern durch Innovation, Selektion und vergleichsweise geringere Kosten zulasten der Mitbewerber expandieren zu können.

• Bettenabbau heißt nicht Leistungsabbau und ebenso wenig Ausgabenreduzierung.

• Kosten werden grundsätzlich nicht durch Betten, sondern durch die an Patienten verordneten Leistungen verursacht.“

Hinweis: Durch die Eingabe von „Geschäftsausweitung“ in die Suchmaske unseres weblogs lassen sich weitere Beispiele finden. 

■ „Praxenpark“

taz Nord, 19.5.2006
PRAXENPARK SCHLÄGT FUßBALLFELD

Der Sparbier-Sportplatz in Eimsbüttel soll einem neuen Diakonie-Klinikum weichen. Dabei wäre nebenan Platz genug, meint die Bürgerinitiative, die für den Erhalt des Sportplatzes kämpft

von Gernot Knödler

Der Streit um den Neubau eines Diakonie-Klinikums auf dem Sparbier-Sportplatz in Eimsbüttel hat eine neue Note bekommen. Es spricht einiges dafür, dass das neue Klinikum auch auf das Gelände des heutigen Diakonie-Krankenhauses Elim passen würde. Doch die Diakonie will ihr Klinikum lieber auf dem Sportplatz ausbreiten und auf dem Gelände des heutigen Elim ein lukratives Ärztehaus errichten.

Die Diakonie plant, an der Hohen Weide, im Rücken des Kaifu-Bades, drei ihrer heutigen Krankenhäuser zusammenzulegen: Elim, Alten Eichen und Bethanien. Zwei sollen aufgegeben, Elim durch das Klinikum ersetzt werden. Zwar soll die Bettenzahl von mehr als 500 auf 380 verringert werden, doch nach Angaben der Diakonie wäre das Klinikum trotzdem größer als das heutige Elim-Krankenhaus und bräuchte somit mehr Platz.

Den nötigen Raum haben die Diakonie sowie CDU und SPD in der Bezirksversammlung auf dem Sparbier-Sportplatz ausgemacht. Er besteht aus zwei Grandplätzen an der Hohen Weide. Hier bolzen die Kinder und Jugendlichen aus der Nachbarschaft und der Nachwuchs des Eimsbütteler Turnvereins (ETV). Der Verein hat eingewilligt, einen breiten Streifen des Grundstücks entlang der Hohen Weide abzugeben.

Innerhalb des ETV war diese Entscheidung umstritten. Das Angebot der Diakonie, das wegfallende Sportfeld durch einen kleinen Kunstrasenplatz und eine Sporthalle zu ersetzen, hat die meisten Delegierten aber überzeugt. Die Fußball-Abteilung musste klein beigeben.

Wie die „Initiative gegen die Bebauung des Sparbier-Sportplatzes“ jetzt ermittelt hat, braucht die Diakonie den Sportplatz gar nicht. Das Grundstück des Elim-Krankenhauses sei schätzungsweise 5.200 Quadratmeter groß, die Grundfläche des geplanten Klinikums betrage rund 4.500 Quadratmer. Theoretisch wäre auf dem Elim-Grundstück Platz genug fürs neue Klinikum – jedoch nicht auch noch für das Ärztehaus, den „Praxenpark“. Darum soll dieser auf das frei werdende Elim-Gelände kommen, nebst der Sporthalle für den ETV.

Die Bezeichnung „Praxenpark“ sei zwar neu, sagt Diakonie-Sprecherin Ute Schlemmer. „Dass wir Praxen ansiedeln wollten, hatten wir aber immer so gesagt.“ Eine Verzahnung von stationärer Behandlung im Krankenhaus und stationärer Behandlung in Arztpraxen werde heute „grundsätzlich als sinnvoll erachtet“, bestätigt Hartmut Stienen von der Gesundheitsbehörde. Ärztehäuser würden deshalb mitgeplant. „Damit soll wohl Geld verdient werden“, vermutet der GAL-Bezirksabgeordnete Horst Becker.

„Einem privaten Investor wird ohne Not eine Freifläche in die Hand gegeben, die in dieser Form in Eimsbüttel nicht mehr vorhanden ist“, kritisiert Thomas Schulze von der Bürgerinitiative. Eimsbüttel gehört zu den Stadtteilen mit der höchsten Bevölkerungsdichte. Schulze findet die Pläne umso unverständlicher, als es um die Ecke bereits ein Ärztehaus gebe. Schon als die Entscheidung für den Standort Elim fiel, hatte die Behörde argumentiert, es ergäben sich viele Kooperationsmöglichkeiten mit den Praxen vor Ort.

Der Architektur-Wettbewerb habe gezeigt, dass die Diakonie einen Teil des Sportplatzes brauche, sagt Behördensprecher Stienen. „Anders ist das Klinikum nicht zu bauen.“ Werde das Krankenhaus als Riegel entlang der Hohen Weide errichtet, schütze es die Anwohner vor dem Sportplatz-Lärm, sagt der Eimsbütteler Baudezernent Reinhard Buff.

Praxenpark:
Die Diakonie diskreditiert sich

Über ein Klinikum dort, wo viele Menschen wohnen, kann man ja reden. Auch über die Kompromisse, die hierfür zu schließen sind. Merkwürdig wird die Sache aber, wenn sich herausstellt, dass der Platz gar nicht für das Klinikum gebraucht wird, sondern für ein Ärztehaus. Da kann sich der Bürger nur übers Ohr gehauen fühlen.

Kommentar von Gernot Knödler

Dass die Diakonie gerne ein Ärztehaus errichten möchte, ist verständlich. Die Ärzte könnten ihre Patienten direkt nach nebenan ins Klinikum schicken. Auch ließen sich mit einem solchen Bürohaus für Ärzte sicher gute Mieteinnahmen erzielen. Aus Sicht der Allgemeinheit sind die Argumente für das Ärztehaus jedoch fadenscheinig.

Für die Entscheidung, mitten in der Stadt zu bauen, wurde mit den schon vorhandenen Praxen geworben. Die Gesundheitsbehörde konnte nicht erklären, warum die Stadt das frei werdende Grundstück nicht verwendet, um die Lebensqualität der Anwohner zu steigern. Stattdessen überlässt sie es der Diakonie.

Wenig überzeugend ist auch die Behauptung, das Klinikum lasse sich auf dem Elim-Gelände nicht bauen. Wir erinnern uns an den Fall der CCH-Erweiterung in den Rosengarten hinein, die ebenfalls für alternativlos erklärt wurde. Massiver Protest brachte die Phantasie der Architekten auf Trab. Jetzt gibt es die Erweiterung – und knospende Rosen.


Der bereits bestehende Praxenpark (Ärztehaus und Apotheke)gegenüber dem Elim-Krankenhaus, Schäferkampsallee 56-58/Ecke Hohe Weide, 20357 Hamburg-Eimsbüttel.

Neben der Apotheke sind dort folgende Arztpraxen untergebracht: Die Ärzte Stephan Rode, Wolfgang Hitgen, Franz-Josef Wessendorf. Klaus Polke: Innere Medizin, Pneumologie, Allergologie, Umweltmedizin. A. Kaden: Orthopädie, Sportmedizin, Chirotherapie, ambulante Operationen. Franziska Busse: Zahnärztin. Ingrid Bräuer, Marianne Jentzen: Krankengymnastik. Stefan Renz, Volker Petersen: Kinderärzte, Kinderkardiologen. Gabriele Gade: Neurologie, Psychiatrie. Maica Nagel-Splittgerber: Neurologie. Christian Tesch: Unfallchirurgie, Belegarzt an der Praxisklinik Rotherbaum. 

3 Junio 2006 – Julius-Sparbier-Sportplatz:
XVI TORNEO SUDAMERICANO DE FÚTBOL 



• Gegen die Bebauung des Sparbier-Sportplatzes 
1. Der Sparbiersportplatz ist ein öffentlicher Platz.
2. Der Sparbiersportplatz gehört nicht der ETV-Geschäftsführung.
3. Der Sparbiersportplatz ist Gegenstand windiger Geschäfte zwischen der ETV-Führung und der Agaplesion AG/Diakonie, bei denen (sozusagen im ersten Durchgang) 12.000 m² Platz hinter dem Rücken seiner Nutzer gegen eine Halle von 1300 m², etwas Kunstrasen und wohl noch andere „Geschenke“ eingetauscht werden soll. Dies wird keinen Bestand haben!
4. Der Sparbiersportplatz soll nicht einem Klinikum weichen, sondern einem privaten „Praxenpark“. Das geplante Klinikum ist kleiner als das derzeitige Elim-Grundstück. Die ETV-Führung verschweigt den Mitgliedern diesen Zusammenhang absichtlich. Es wird der ETV-Führung schwer fallen, diese Tatsachen dauerhaft zu vertuschen.

http://www.buchholz08fussball.de/
• TSV Buchholz
Heim- und Auswärtsspiele.
Dienstag, 6. Juni 2006
Pokalspiel: TSV Buchholz 08 gegen Eimsbüttel 1.AH (Alte Herren).
in Eimsbüttel Bundesstr. 96, SPARBIERPLATZ 2


Eine Stunde vor dem Spiel. Auf dem zweiten Platz spielen gleichzeitig zwei
Jugendmannschaften

http://www.tusberne-fussball.de/vorschaujugendhaupt.htm
• TUS Berne
Heim- und Auswärtsspiele. Stand 4. Juni 2006
Samstag, 17.Juni 2006:
Turnier TUS Berne gegen Eimsbüttler TV

in Eimsbüttel Bundesstr. 96, SPARBIERPLATZ 2
Hinweis:
Ab 1.7.2006 wird die HFV-Info eingestellt. Dann gelten nur noch die Ansetzungen aus dem DFBnet

Das wird beim Sparbierplatz nicht möglich sein:
Finanznachrichten, 7. Juni 2006
• Borussia Dortmund kauft Fußballstadion zurück
DORTMUND (Dow Jones) – Die Borussia Dortmund GmbH hat einen Kreditvertrag über 79 Millionen EUR unterzeichnet. Mit der Summe soll der Rückkauf des Stadions finanziert werden. Damit fällt das Eigentum am früheren Westfalenstadion und jetzigen Signal Iduna Park wieder an den BVB. „Diese Entscheidung ist ein entscheidender Schritt auf dem Wege der finanziellen Neustrukturierung des BVB“, kommentierte die Geschäftsführung von Borussia Dortmund. Der Club musste bisher hohe Leasinggebühren für die Nutzung des Stadions zahlen.
BORUSSIA DORTMUND, Aktie DE0005493092. Letzter Kurs: 2,05 €. 52W Spanne: 2,00 – 2,69 €

■ Gegen die Öffnung der Hohen Weide vor der Synagoge!
Trotz zunehmenden antisemitischen Übergriffen gibt es Versuche, die Absperrungen vor der Synagoge zu beseitigen. Der Bau des Diakonieklinikums forciert solche Haltungen.

Einweihung der Synagoge an der Hohen Weide im Jahr 1960. Die Antisemiten haben ihr Vernichtungsziel praktisch erreicht. Für die wenigen Überlebenden interessiert sich die Tätergesellschaft jetzt nicht weiter. Das ändert sich nach 1990. Offen postulierter Antisemitismus, häufig als Israel-Kritik getarnt, wird wieder gesellschaftsfähig. 

Hamburger Morgenpost, 1.6.2006
• Naziaufmarsch in der Bogenstraße
Eine Gruppe von Rechtsextremisten marschierte Dienstagabend an der Bogenstraße (Eimsbüttel) auf. Darunter auch der Christian-Worch-Zögling Alexander Hohensee und die NPD-Landesvorsitzende Anja Zysk. Sie wollen an einer als „Stadtteilgespräch mit Niels Annen“ angekündigten Veranstaltung in der Ida-Ehre-Schule teilnehmen. Doch als die Nazis das Gebäude um 19.30 Uhr betreten, ist Annen nicht da. Sein Zug aus Berlin hat Verspätung. Deshalb springt kurzfristig Ex-Bürgerschaftspräsidentin Dorothee Stapelfeldt ein. Die SPD-Mitglieder rufen die Polizei. Kurz nachdem die Beamten eintreffen, verschwinden die Rechtsextremisten – und auch die Polizisten ziehen wieder ab. Obwohl klar ist, dass Annen jeden Moment ankommen wird. „Wir fühlen uns von den Beamten alleine gelassen. Ich kann nicht begreifen, wie sie einfach wieder gehen konnten“, sagt ein SPD-Mitglied. Ralf Meyer, Pressesprecher der Polizei dazu: „Es bestand zu keinem Zeitpunkt Gefahr. Was der weitere Verlauf des Abends auch bewiesen hat.“ Niels Annen leitet eine Projektgruppe gegen Rechtsextremismus. [Anm:Thematisch ausgenommen sind aus Gründen politischer Opportunität Hakenkreuze am ETV-Gebäude]. Die NPD-Landesvorsitzende Zysk sagte scheinheilig zur MOPO: „Wir wollten Herrn Annen lediglich fragen, wie er den Rechtsextremismus in Eimsbüttel bekämpfen will.“

Oben links: Die Ida-Ehre-Schule, wo am 31. Mai 2006 eine größere Gruppe von Nazis auftauchte. Wenige hundert Meter davon entfernt: die Synagoge. 

Der in der „Hamburger Morgenpost“ geschilderte Vorfall fand – eine Woche vor der Kundgebung der NPD in der Osterstraße (8.6.06) – nur wenige hundert Meter von der Synagoge in der Hohen Weide entfernt statt. Das gibt der Aussage des Polizeisprechers, es habe „zu keinem Zeitpunkt Gefahr“ bestanden, eine besonder Note. Würde diese die Gefährdungen herunter spielende Einstellung auch die Bewachung der Synagoge bestimmen, so wäre dies Anlass zu einigen Befürchtungen.

Genau zu dieser Zeit gibt es auch von anderen Seiten ein Interesse, Gefährdungen durch Antisemitismus herunter zu spielen, denn durch den geplanten Bau eines methodistischen Klinikums auf dem Sportplatz an der Hohen Weide wird der Wunsch laut, den gesperrten Teil der Hohen Weide, also die Straße vor der Synagoge, wieder zu öffnen – für Krankenwagen oder auch als Freifläche.

Der Abschnitt der Hohen Weide zwischen Heymannstraße und Bundesstraße ist seit vielen Jahren zum Schutz der Synagoge und ihrer Besucher vor antisemitischen Attacken für den Verkehr gesperrt und mit Leitplanken gesichert. So soll es auch bleiben.

Einerseits würden es die Diakoniebetreiber und ihre Parteigänger in den Behörden gerne sehen, wenn die Zufahrt auch über diese Seite der Hohen Weide erfolgen könnte. Zugleich ist klar, dass dieses Verlangen auf gewisse „sensible“ Grenzen stößt. Es gibt daher Initiativen des Bezirks, zunächst den Verkehr der Bundesstraße zu beschleunnigen – durch Abschaffung der Ampeln an der Ecke Bundesstraße/Hohe Weide (von der Polizei abgewiesen) und/oder durch Kreisverkehrregelungen weiter oberhalb (die Kreuzungen Bundesstraße/ Schlankreye sowie Schlankreye/ Bogenstraße).

Eine andere Variante ist von den Grünen zu vernehmen: Sie geht möglicherweise in die Richtung, die gesperrte Straße als eine Art Ersatzfreifläche für den von der Diakonie beanspruchten Sportplatz auszuweisen. Dahingehend läßt sich jedenfalls ein – besonders zum jetzigen Zeitpunkt – seltsam anmutender Vorschlag der GAL vom 30. Mai (just dem Tag des Naziaufmarsches in der Nähe der Synagoge!), die Absperrungen so „umzugestalten, dass die Umgebung der Synagoge nicht einer militärischen Anlage ähnelt und den Eindruck erweckt, als sei hier gerade der Ausnahme Zustand ausgerufen worden.“ Eine wirklich großartige Formulierung zum passenden Zeitpunkt: gerade jetzt, da in Hamburg antisemitische Straftaten deutlich zugenommen haben, da Naziaktionen an der Ecke Schlankreye/ Bogenstraße und an der Osterstraße stattfinden und Islamisten nicht nur aus dem Iran zur Vernichtung Israels aufrufen (als dessen Außenstellen ihnen die jüdischen Gemeinden gelten), gerade jetzt wird von den Grünen behauptet, dies sei NICHT der Ausnahmezustand und die Schutzmaßnahmen seien zu martialisch:


• Eimsbütteler Wochenblatt, 1.6.2006

Dieser Teil der Hohen Weide ist nicht „wegen der Synagoge“, sondern wegen der Zunahme eines gewaltbereiten Antisemitismus bislang gesperrt. Warum stört es die Grünen ausgerechnet JETZT, dass „die Fahrbahnen der beiden Straßen [Hohe Weide und Heymannstraße] zum Schutz der Synagoge für den Autoverkehr geschlossen bzw. verengt“ sind??? Was im inzwischen veröffentlichten „Vorschlag“ der Gal nicht (mehr) steht, wurde am 1.6.2006 im Eimsbüttler Wochenblatt angedeutet: Statt martialisch wirkender Absperrungen könnten vor der Synagoge Sitzmöglichkeiten, ein Fahradweg und eine Baumreihe entstehen“ erklärt GAL-Sprecher Edgar Mebus. Anwohnern und direkt Betroffenen wie jüdischer Gemeinde und ETVsollen an der Ausarbeitung beteiligt werde.“

Man möchte es nicht glauben: Über die Sicherheit der Synagogenbesucher sollen nicht diese selbst, sonder andere – „Anwohner“ (Politikermetapher für „authentische Borniertheit“) und ausgerechnet der ETV, der das Hakenkreuz an seiner Halle nicht entfernen will – entscheiden. Bemerkenswert ist auch die gewollte Ununterscheidbarkeit von Geschmacksurteil und politischem Urteil. Denn die Absperrungen MÜSSEN ja „martialisch“ sein, damit zum Beispiel kein mit Sprengstoff beladener LKW vorfahren kann. Das ist es, was ZUERST gesagt werden müsste. Ob solche „martialischen“ Absperrungen auch so martialisch AUSSEHEN müssen, das sei dahin gestellt. Aber diese Unterscheidung wird von den Grünen überhaupt nicht gemacht. Wollen sie die Leitplanken mit Gänseblümchen bemalen oder denken sie an schicke Hightech-Absperrungen wie vor der britischen Botschaft in Berlin? Und dann die „Idee“ mit den Bänken: Diese Forderung ist in ihrer gespielten Naivität ebenfalls bezeichnend. Sollen es sich auf diesen Bänken denn Nazis und andere dubiose Gestalten gemütlich machen? Und wozu braucht die zur Bewachung eingteilte Polizei noch Maschinenpistolen, wenn es kein freies Schussfeld mehr geben soll? Diese Verkleinerung der Gefahrensituation, die mit dem gemütlichen Stichwort „Bänke“ bewirkt werden soll, zielt offen darauf, diesen Straßenabschnitt wieder zu öffnen. Und man weiß am Ende nicht ganz, was das Hauptmotiv dieses grünalternativen „Vorschlags“ ist: Geht es wirklich „nur“ um die „Begrünung“ einer gesperrten Straße oder will man auf diesem Weg andeuten, dass die Juden selbst zuständig (und verantwortlich) für ihr „Sicherheitsproblem“ sind?

Sollten demnächst tatsächlich „Anwohner“, ETV-Sportler und durchziehende „Neonazis“ gemütlich vor der Synagoge auf den Bänken sitzen, können sie endlich einmal genauer das aus vier „F“ gebildete vornationalsozialistische Hakenkreuz auf der anderen Straßenseite am ETV-Gebäude betrachten. Oder in dem Buch „100 Jahre Fußball in Eimsbüttel“ blättern und dort nachlesen, was ein „alter ETV-ler“ über Juden, die vor 1933 (angeblich) im ETV waren, sagt: „Sie haben das Beste gemacht, was sie machen konnten, und sind leise gegangen`, erinnert sich Weymar 2006.“

Vornationalsozialistisches Hakenkreuz an der Turnhalle des ETV in der Hohen Weide – genau gegenüber der Synagoge. 

■ Naziaufmarsch:

Donnerstag, 8. Juni 2006:
Antifaschistische Gegenkundgebung
Den Nazis entgegentreten!
Aufruf zum
PROTEST GEGEN den NPD-AUFMARSCH
in der Osterstrasse 

(Treffpunkt: 18 Uhr, Ecke Heussweg/Stellinger Weg)


Osterstraße, 8. Juni 2006, 19:30. Unten versammelt sich die NPD, oben hängen schon die ersten Deutschlandfahnen zur Fußballweltmeisterschaft.

Nationaldemokraten:

Die für ihre fanatische, rechte Diktion bekannte Springer-Journalistin Kristina Johrde erklärt im „Abendblatt“ vom 9.6.06 den Anti-Nazi-Protest zur eigentlichen Gefahr:
„100 Neonazis gegen 800 Linke – 1200 Polizisten bekamen Lage kaum in den Griff. Randalierer stürmten sogar Lokale. Krawalle dauerten bis in die Nacht. Ausnahmezustand in Eimsbüttel: Es flogen Steine, Flaschen, Eier. Demonstranten errichteten Barrikaden. Sie blockierten Straßen und Kreuzungen. Mehrfach griffen Chaoten Polizisten an. Die zum Teil vermummten Linken überraschten mit ihrer „Kleingruppentaktik“, so daß die Beamten Chaoten durch die Nebenstraßen von Eimsbüttel regelrecht jagen mußten. Die Linken bepöbelten die Beamten, schubsten sie, warfen Eier. Zu Hunderten stellten sie sich auf den Platz vor Karstadt an der Osterstraße, auf den Heußweg und die Emilienstraße und wichen nicht vom Fleck. Insgesamt viermal setzte die Polizei Wasserwerfer ein, als die Linken auf die Rechten losgehen wollten. Die Polizei plant, die von Gegendemonstranten besetzten Straßen mit Wasserwerfern und „anderen Maßnahmen“ zu räumen. Dies war jedoch bis Redaktionsschluß noch nicht geschehen.“
Mehr Lügen waren auf dem knappen Raum nicht mehr unterzubringen. Laut „Handelsblatt“ vom selben Tag sagte der Polizeisprecher Ralf Kunz, es sei „im Prinzip nichts Großes passiert“. Tatsächlich verhinderte die Polizei mit 1200 Beamten in Ritterrüstung jeden Protest im Umfeld des Ereignisses. 

■ Deutsche Erinnerungskultur 2006
Aus Tätern werden „Zeitzeugen“:


(Text: Arndt Prenzel)

„Als Zeitzeugen waren Mitglieder der ehemaligen Waffen-SS anwesend“. – Ein unglaubliches Zitat aus dem „Eimsbütteler Wochenblatt“ vom 11. Mai 2006. Mit solchen Nazikritikern, die sich einen SS-Mann nicht als Täter, sondern als „Zeitzeugen“ vorstellen (nur die NS-Opfer können Zeitzeugen sein, denn sie müssen ihr Zeugnis GEGEN eine die Taten leugnende Mehrheit geltend machen), wird man gegen heutige Nazis bestenfalls mit Deutschlandfahnen demonstrieren können. Und so kam es dann auch. Die Deutschlandfahnen zur WM hingen schon an den Balkonen, als unten die NPD-Leute aufmarschierten. Und Kritik am neuen „Patriotismus“ wollten viele der Gegendemonstranten nicht zulassen. Das habe mit dem Thema NPD nichts zu tun.

GAL sucht Bündnis mit Rechtssenat

Hamburger Abendblatt, 22.06. 2006
Glaspalast: CDU und GAL auf einer Linie
Im Streit um den umstrittenen Glaspalastes auf dem Domplatz zeichnet sich eine gemeinsame Front von CDU und GAL gegen die SPD ab. Bei einem von Bausenator Michael Freytag (CDU) angeregten Treffen zwischen Hans-Detlef Roock (CDU), Claudius Lieven (GAL) und Jan Quast (SPD) zeigte sich, dass die Schnittmenge zwischen CDU und GAL am größten ist. Die Grünen wollen wie die CDU „moderne Architektur verwirklichen“. Nicht nur bei der Diskussion um dieses umstrittene Bauvorhaben liegen CDU und GAL auf einer Linie. Auch in zwei der sieben Bezirke gibt es bereits ein schwarz-grünes BündnisSollte die CDU bei der Bürgerschaftswahl 2008 ihre absolute Mehrheit verlieren, wäre die erste derartige Koalition auf Landesebene denkbar. Aus strategischer Sicht wäre dies vor allem für die GRÜNEN interessant. Auf der höchsten kommunalen Ebene stellen sie lediglich den Oberbürgermeister in Freiburg.

Hamburger Abendblatt, 29.06.2006
Hamburger Bürgerschaft schließt Staatskirchenvertrag mit der Evangelischen Kirche
Als „solides Fundament“ hat der Vorsitzende der Kirchenleitung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche, Bischof Christian Knuth, den von der Hamburger Bürgerschaft verabschiedeten Staatskirchenvertrag bezeichnet. „Der Vertrag ist von der Einsicht getragen, dass die Nordelbische Kirche in dieser Stadt mit ihrer DIAKONISCHEN und seelsorgerlichen Arbeit einen wichtigen Beitrag leistet, die zunehmenden Gegensätze und Spannungen in der Gesellschaft auszugleichen.“ Mit der Verabschiedung in der Bürgerschaft besitzt Hamburg als eines der letzten Bundesländer einen Staatskirchenvertrag.

• Grußwort der ETV-Vorsitzenden Iris Kleinert in dem Buch „100 Jahre Fußball in Eimsbüttel“ von Folke Havekost.

Vier Details sind bemerkenswert: 1. Die Vorhersage über den Baubeginn reiht sich mutig ein in ähnliche Vorhersagen seit 2002, die sich auch nicht bewahrheitet haben. 2. Iris Kleinert ist die einzige, die es auszusprechen wagt: Das Klinikum soll AUF dem Sportplatz gebaut werden und nicht „AN der Hohen Weide“ und dergleichen. 3. Der Satz „Mit dem Neubau des Klinikums entsteht ein hochwertiges Sportzentrum“ ist irgendwie unlogisch, weil mit dem Neubau eines Klinikums normalerweise ein Klinikum entsteht und nicht ein Sportzentrum. Iris Kleinert lässt die Zwischenschritte unerwähnt: Weil der ETV von Rechtssenat & Diakonie absichtlich so behandelt wird, ALS gehöre ihm der Sportplatz (Senat und Diakonie brauchten einen, der laut JA! sagt), bekommt der ETV als Prämie für dieses Statistenrolle zwar kein „Sportzentrum“, aber Zugang zu der Sporthalle, die zwecks Kompensation auf dem heutigen Diakoniegelände gebaut werden soll. Diese Halle ist keine und ersetzt keine ÖFFENTLICHE FREIFLÄCHE (Sie wird auch nicht dem ETV gehören). 4. Iris Kleinert wurde als Außenseiterin „dazwischen geschoben“, als die Führungsclique des ETV sich gerade öffentlich gegenseitig mit Hate-Mails bombardierte. Die Chance, dass sie als ETV-Vorsitzende den Baubeginn des Diakonieklinikums noch erlebt, ist eher gering. Aber so funktioniert das: Die Ja-Sager kommen, gehen, und sind bald vergessen. Sie sind nicht weiter aufgefallen. Aber all die vielen Ja-Sager zusammen, zumeist gedankenlose Leute, die nur dabei sein wollen, oft ohne greifbaren, darüber hinaus gehenden eigenen Vorteil, machen solche Projekte erst möglich.

Jörn Walter (Hrsg.): „Architektur und Städtebau in Hamburg 2005 – 2015“ (Verlagshaus Braun, 2006)

Die Bebauung des Sparbier-Sportplatzes als Prestigeprojekt:
Jörn Walter, dem man an der Kombination von Schnauzer und langem Haar noch ansieht, dass er in den Siebzigern in Frankfurt von der jugendbewegten Oberschule direkt in die Behörde wechselte, wurde bereits vor dem Schill/von Beust- Machtantritt Oberbaudirektor von Hamburg. Den politischen Wechsel hat er locker überstanden. Seine Karriere als Stadtplaner hatte sich erst durch die sogenannte Wiedervereinigung beschleunigt, als es im erweiterten deutschen Staatsgebiet, besonders aber in Dresden, ab 1991 auch für ihn galt, die Ernte einzufahren. Vorher war er ein kleiner Beamter der Stadtplanung in der Provinzgemeinde Maintal. Die Bebauung des Sparbier-Sportplatzes mit einem klerikalen Klinikum ist ihm längst eine Herzensangelegenheit. In diversen Architekturpublikationen gibt er gerne damit an, zum Beispiel in diesem Wälzer, der großformatige Präsentationen des Klinikums zeigt, dessen Bau zum Zeitpunkt der Publikation des Bandes immerhin noch nicht durchgesetzt ist.

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Veröffentlicht unter Presse